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Wir sind das Volk!

Wir sind das Volk!

Die Zwangsmaßnahmen der Regierung sind ein verzweifelter Versuch, die eigene mangelnde Überzeugungsfähigkeit zu überspielen.

Sind all diese Menschen — darunter viele aus der Risikogruppe — unvernünftig und lebensmüde? Das Gegenteil ist der Fall! Sie sind sowohl über die Sterblichkeitsrate als auch über Vorerkrankungen, die sie zu Risikokandidaten machen könnten, informiert, aber sie vertrauen auf ihren gesunden Menschenverstand. Und der sagt ihnen: Die Gefahr, an einer SARS-CoV-2-Infektion zu sterben, ist für einen gesunden Menschen geringer, als bei einer Autofahrt zum nächsten Supermarkt in einen tödlichen Unfall verwickelt zu werden. Zwei und zwei ist nun einmal gleich vier.

Die Regierung mit ihren Notverordnungen und die Mainstream-Medien mit ihrer Panikmache laufen derzeit in Deutschland Gefahr, ihre gesamte Glaubwürdigkeit zu verspielen. In vielen Belangen ist das Vertrauen in beide bereits auf ein kritisches Niveau gesunken. Ob es die Entscheidungen zur Beteiligung der Bundeswehr an völkerrechtswidrigen Kriegen, oder ob es die mangelnden Maßnahmen zur Bekämpfung des Klimawandels und der stetig voranschreitenden Umverteilung der Vermögen zugunsten einer reichen Gesellschaftsschicht in Deutschland sind, stets mangelt es der Regierung an einer breiten Unterstützung in der Bevölkerung, und stets fehlt es in den klassischen Medien an einer angemessenen Kritik an der Politik von Exekutive und Legislative.

Der Einsatz von Hard Power gegen die eigene Bevölkerung verändert das Verhältnis zwischen Volk und Regierung.

Die deutschen Regierungen vergangener Jahrzehnte haben bei der Durchsetzung richtungsweisender politischer Entscheidungen bislang auf Soft Power gesetzt. Ob es um außenpolitische Fragen ging — die stets zugunsten der aggressiven geostrategischen Interessenverfolgung des nordamerikanischen Verbündeten entschieden wurden —, ob wieder einmal Gewinne im großen Stile privatisiert und Verluste sozialisiert oder unerreichbare Klimaschutzziele, die jeder wissenschaftlichen Grundlage entbehren, formuliert wurden: Die regierungstreuen Medien offerierten massenweise Dokumentationen, Talk-Shows und Podiumsdiskussionen, die dem Publikum weismachen sollten, zwei und zwei ergäbe fünf. Solange ihre persönlichen Belange nicht direkt tangiert waren, schaute die Mehrheit der Bevölkerung — wenn auch verunsichert und mit mulmigem Gefühl im Magen — abwartend zu.

Doch nun, beim Einsatz von Hard Power, hört der Spaß auf. Wenn Grundrechte massiv eingeschränkt und Experten, die die Maßnahmen zur Eindämmung des Coronavirus kritisieren, öffentlich diffamiert und mundtot gemacht oder gar in Psychiatrien weggesperrt werden, dann regt sich Widerstand auch bei denjenigen, die bisher stillgehalten haben.

Die einseitige Berichterstattung in den klassischen Medien, die den gesunden Menschenverstand lahmlegen soll, treibt bisherige Mainstream-Konsumenten ins Internet, wo sie Antworten auf ihre kritische Fragen erhalten.

Ist jedoch die Glaubwürdigkeit einmal dahin, kann eine Regierung, die sich entschieden hat, gegen das eigene Volk zu handeln, nur mit weiterer Hard Power an der Macht bleiben. Die Maßnahmen lediglich bedingt zu lockern oder im Gegenteil noch zu verschärfen, bis ein Impfstoff entwickelt ist, bedeutet eine Kampfansage an die Bevölkerung und ist eine Beleidigung des gesunden Menschenverstands.

Gesunde Menschen sollen als gefährliche Krankheitsüberträger gebrandmarkt werden — ein Riesengeschäft für die Pharmaindustrie.

Es geht um nichts weniger als eine Neudefinition von Gesundheit bei jährlich wiederkehrenden Virenepidemien. Der Mensch, der „nur über seine natürlichen Abwehrkräfte verfügt, soll als potenziell krank und anfällig gelten und nur geimpfte Menschen für gesund befunden werden, obwohl ein Impfstoff deutlich weniger immun macht als eine mittels des körpereigenen Abwehrsystems überstandene Krankheit. Diese Art der Wahrheitsverdrehung erinnert stark an Parolen wie „Unwissenheit ist Stärke aus George Orwells Roman „1984. Sollte sich diese neue Lesart durchsetzen, werden die Summen, die weltweit in die Pharmaindustrie fließen, in den nächsten Jahren in die Billionen gehen, denn SARS-CoV-2 wird mit Sicherheit nicht die letzte Mutation der Coronafamilie sein.

Die deutsche Bundesregierung ist bereit, diesen gefährlichen Weg zu beschreiten. Die Wirtschaftskrise, die sie bereits mit ihren Maßnahmen ausgelöst hat, macht ihr ein Einlenken unmöglich. Daher muss die Bedrohungslage künstlich hochgehalten werden, auch wenn die Ausbreitung des Virus schon vor dem Lockdown nach Erkenntnissen namhafter Epidemiologen im Rückgang begriffen war. Die Maskenpflicht ist nur ein weiterer verzweifelter Versuch, die Panik in der Bevölkerung auf einem hohen Niveau zu halten, obwohl das Tragen einer Maske nach Einschätzung vieler Experten überhaupt keinen Schutz vor einer Infektion mit COVID-19 bietet.

Das ist erschreckend und beängstigend, jedoch auch entlarvend: Endlich zeigen die Polit-Profis, noch während sie im Amt sind, wem sie sich tatsächlich verpflichtet fühlen, und nicht erst nach dessen Niederlegung, wenn sie klammheimlich auf hochbezahlte Posten in diejenigen Wirtschaftsunternehmen verschwinden, deren politische und wirtschaftliche Interessen sie zuvor bedient haben.

Widerstand gegen langfristige Einschränkungen der Grundrechte ist demokratische Pflicht.

Man muss die Kampfansage von Bundeskanzlerin Merkel auch als Chance begreifen: Der Gegner hat sich geoutet, er hat jetzt ein Gesicht und scheut nicht vor dem Einsatz weiterer Hard Power zurück. Was Rudi Dutschke mit zivilem Ungehorsam zu provozieren versuchte, bekommt eine zukünftige außerparlamentarische Opposition gerade frei Haus geliefert: den Einsatz von Staats- und Polizeigewalt gegen das eigene Volk, durch den die tatsächlichen Machtstrukturen im Land offengelegt werden.

Nachdem in der sogenannten Flüchtlingskrise der etwas ungebildetere Teil der Bevölkerung Gefahren geringen Ausmaßes aufgebauscht und mit moralisch äußerst fragwürdigen Demonstrationen in Dresden den Aufstand geprobt hat, ist es nun Aufgabe der Intellektuellen, einen wirksamen Widerstand gegen die tatsächlich drohende Abschaffung unserer demokratischen Grundrechte auf die Beine zu stellen. Die derzeitige Entwicklung bietet durchaus die Möglichkeit, die Geburtsstunde einer intellektuell geführten deutschland-, europa- oder gar weltweiten außerparlamentarischen und vielleicht sogar — mit einem langen Atem — parlamentarischen Opposition zu werden.

Es kommt jetzt darauf an, die Schockstarre zu überwinden, die Herausforderung anzunehmen und der Ohnmacht und stillen Wut so vieler Menschen ein Gesicht zu verleihen. Es gibt mindestens zwei gute Gründe zur Hoffnung, dass eine derartige Bewegung auf fruchtbaren Boden fällt.

Zum einen will nach über 70 Jahren freiheitlicher Grundordnung in Deutschland niemand in einem panoptischen Gefängnis leben, in dem nach Manier des orwellschen Neusprechs die Totalüberwachung zur „Pandemie-Bekämpfung umdeklariert wird.

Zum anderen hat die Bundesregierung mit dem Einsatz von Hard Power gegen das eigene Volk sprichwörtlich den Rubikon überschritten.

Zwangsmaßnahmen sind ein Zeichen von Schwäche, erst recht, wenn sie gegen fundamentale Grundrechte verstoßen und die Begründung in keiner Weise wissenschaftlich belegt ist. Mit ihren Notverordnungen versucht die Regierung, die eigene mangelnde Überzeugungsfähigkeit zu überspielen.

In Ausnahmesituationen wie dieser ist es schwer, eine durch Zahlen und Fakten fundierte Prognose für die nächste Zukunft zu erstellen. Will man trotzdem eine Aussage treffen, bleibt nur das Bauchgefühl. Wenn in meinem Bekanntenkreis selbst hartgesottene Mainstream-Gläubige ernsthafte Zweifel an der Wahrhaftigkeit ihrer bevorzugten Informationsquellen beschleichen, dann sagt mir mein Bauch, dass wir bereits in wenigen Monaten entweder eine neue Regierung haben, oder Proteste unser Land erschüttern werden, gegen die die Gelbwesten-Bewegung in Frankreich nur ein kleiner Vorgeschmack ist.

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