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Trommeln für Krieg

Trommeln für Krieg

Trump schließt sich den Demokraten in der Kriegspartei an. Ein Gastbeitrag aus der US-amerikanischen Friedensbewegung.

Sein Angriff auf einen syrischen Luftwaffenstützpunkt weist jedoch hin auf ein Festhalten an schlimmste Traditionen der US-Außenpolitik. In weniger als einer Woche änderte die Trump-Regierung ihre Aussagen von "Assads Schicksal wird vom syrischen Volk entschieden" und "unsere Priorität ist nicht mehr Assad loszuwerden" bis zum Nachplappern von Obamas Mantra "Assad muss weg". Wladimir Putin bezeichnet die USA nicht länger als "unsere amerikanischen Partner" und hat die Vereinbarung der beiden Länder zur Luftsicherheit ausgesetzt. Die Wahrscheinlichkeit unbeabsichtigter Folgen ist damit gestiegen.

Während des Wahlkampfs und nach seiner Amtseinführung wurde Trump beschuldigt unter russischem Einfluss zu stehen. Mit dieser Anschuldigung wollten die Demokraten von ihren Misserfolgen in den Wahlen ablenken, den neuen Präsidenten schwächen und ihn zwingen sich der Kriegspartei anzuschließen.

Sie waren entschlossen die außenpolitische Kontinuität fortzusetzen und jede Nation zu zerstören, die auf ihrer Souveränität bestand angesichts der Versuche die US-Hegemonie vollständig durchzusetzen. Die Demokraten waren ebenso entschlossen Trump zu brechen, wenn er sich ihrem Projekt für das Neue Amerikanische Jahrhundert nicht anschließt.

Der Angriff auf den neuen Präsidenten ist beispiellos. Nach weniger als drei Monaten im Amt stand er vor der Gefahr einer schwer beschädigten Administration oder einer Amtsenthebung. Die Bösartigkeit der Demokraten hatte nichts mit der Ernennung zum [Obersten] Gericht zu tun, nichts mit der Deregulierung der Umweltschutzauflagen oder einem Zurücksetzen von Bürgerrechten auf die Zeit der Rassentrennung. Nicht die Fragen, die die Basis ihrer Unterstützer beschäftigen, ist der Grund für ihre Opposition. Der Kampf der Demokraten zielte nur auf eine Bereitschaft Trumps imperialistische Bestrebungen fortzusetzen wie auch die Bemühungen einen Regimewechsel in Syrien ebenso wie in Russland durchzusetzen.

Jahre der Dämonisierung Russlands und des Präsidenten Putin zeigten die gewünschte Wirkung. Demokraten begannen sich der Sprache des rechten Diskurses zu bedienen und wiederholten endlos die Behauptungen der Geheimdienste. Jetzt loben sie Trump dafür, dass er die Welt an den Rand des Abgrunds führte.

Nur ein Mitglied der Demokraten im Kongress, Tulsi Gabbard, wagte es, die Behauptung, die syrische Regierung habe Chemiewaffen eingesetzt, zu hinterfragen. Der Rest zollt Trump herzlichen Beifall oder lässt sich darüber aus, ob Trump um Erlaubnis hätte fragen müssen, die sie sowieso gegeben hätten.

Die Antikriegsbewegung ist schwach und wurde durch ein Marketing, das Barack Obama wie einen Friedenskandidat aussehen ließ, nahezu ausgelöscht. Die US Navy steuert Korea an, um die DVRK zu bedrohen, die korrekterweise darauf hinweist, dass US-Aggressionen sie zur atomaren Kapazität als Mittel zur Selbstverteidigung zwingen.

Syrien ist für Millionen von Menschen eine lebende Hölle, weil Obama und seine Außenministerin Hillary Clinton dort einen weiteren Regimewechsel durchführen wollten. Aufgrund dieses staatlich geförderten Terrorismus fliehen Menschen aus Libyen und Syrien. Trump macht wahr, womit seine Vorgänger meinten so einfach durchkommen zu können, als sie ihren Plot in 2011 begannen. Mit seinem Angriff auf Syrien, legte Trump noch nach und brachte die Welt dem Krieg noch näher als Obama, und die Demokraten loben ihn dafür. Die New York Times und Washington Post wiederholen die Lügen über Assad und Putin und preisen den Mann, den sie noch vor zwei Wochen missachteten.

Beide, Hillary Clinton und Bernie Sanders unterstützen seine Aktionen in Syrien. Sanders sagt "wir müssen Assad loswerden". Er erweist sich als Scheinprogressiver, unterstützt das Imperium und behauptet zugleich, es gäbe einen Unterschied zwischen ihm und seiner einstigen und künftigen Rivalin.

Trump bringt alle Widersprüche in diesem Stadium der Desintegration und Krise in den USA an die Oberfläche. Er kann sich sicherlich nicht mit den Neocons messen, die nicht die Absicht hatten, hinter ihre glorreichen Tage unter Obama zurückzufallen. Republikaner wie Lindsay Graham und John McCain reden vom Einsatz der Bodentruppen und Brian Willliams, der Schwätzer der Konzernmedien sagt, tödliche Bomben seien "wunderschön".

Und wie steht's um den Widerstand? Die Trägerinnen der rosa Pussy-Mützen und ihresgleichen? Auch sie billigen es, wenn der amerikanische Hegemon bereit ist beim ersten Anzeichen einer Propagandalüge zu töten. Sie leisten keinerlei Widerstand. Auch Angela Merkel und Justin Trudeau haben Trump unterstützt. Wenn wir es vorher nicht wussten, so wissen wir jetzt wer die Imperialisten im Land und auf der Welt sind.

Die Friedensbewegung hat einen steilen Weg vor sich. Die Dämonisierung Russlands und Syriens und die geschickte Manipulation der öffentlichen Meinung wird die Arbeit erschweren. Aber irgendjemand muss dazu bereit sein, sich Trump und den Demokraten entgegenzustellen. Hillary Clinton war eine Gefahr für den Weltfrieden, ihre Wahlniederlage bedeutete jedoch nicht das Ende der Neocon-Träume, den die Demokraten, Republikaner und Konzernmedien verfolgen.

Der Kampf ist immer der gleiche, mögen die Präsidenten Demokraten oder Republikaner sein. Sie mögen von einem Wechsel in der Außenpolitik reden, das Blutvergießen geht weiter. Der Kampf dagegen muss gleichermaßen unablässig geführt werden.

Der Artikel wurde übersetzt von Doris und George Pumphrey.

Anmerkung: Gastbeiträge spiegeln nicht unbedingt die Meinung der Redaktion wider.

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