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Stoppt den Drohnenkrieg!

Stoppt den Drohnenkrieg!

Deutschland duldet Kriegsverbrechen der USA.

Es ist ein schöner, warmer Sommertag. Der Himmel ist strahlend blau. Kleine Blumenmädchen rennen in weißen Kleidern über die Wiese, die Mutter der Braut weint vor Glück, der Opa hat auf seine alten Tage noch einmal seinen besten Anzug rausgeholt und die Freunde des Brautpaares machen zur Feier des Tages Musik.

Die Drohne kreist lautlos über ihnen. Tausende Kilometer entfernt wird der Abzug mit einem Joystick betätigt. Die Rakete findet mit tödlicher Präzision ihr Ziel. Keiner überlebt. Was bleibt, sind zerfetzte und verkohlte Leichen.

Das Land, welches die zentrale logistische Unterstützung zu Verbrechen dieser Art ermöglicht, ist das Land, in dem wir leben.

Von George W. Bush begonnen, unter Barack Obama massiv ausgebaut und durch Donald Trump fortgeführt, sind Drohnenmorde das größte Verbrechen, das derzeit von deutschem Boden ausgeht.

In Rheinland-Pfalz, wenige Kilometer von Kaiserslautern entfernt, befindet sich die US-Air Base Ramstein. Das ist der größte Militärstützpunkt der USA im Ausland, mit tausenden vor Ort stationierten Soldaten. Doch es sind dort nicht einfach nur Soldaten stationiert; Ramstein dient auch als Dreh- und Angelpunkt für internationale Drohnenmorde.

Drohnen kreisen über Zielen in Somalia, im Jemen, in Pakistan, in Libyen, in Afghanistan, in Syrien, im Irak. Sie sind bewaffnet mit Raketen und ausgestattet mit modernster Kameratechnik. Die Kamerabilder werden über einen Satelliten zur Air Base Ramstein gesendet und von dort aus in die USA, nach Nevada, weitergeleitet. Dort werden die Bilder ausgewertet und der Drohnenpilot erhält den Befehl zum Betätigen des Abzugs. Ohne den Stützpunkt in Ramstein wäre es den USA also nicht möglich, ihren internationalen Drohnenkrieg zu führen.

Krieg gegen das Völkerrecht

Die Drohnenmorde sind ein Teil des „war on terror“, der seit den Anschlägen vom 11. September 2001 geführt wird. Sowohl die Drohnenangriffe als auch sonstige Kriegsführung mittels Flugzeugen, Kriegsschiffen und Bodentruppen sind völkerrechtswidrig. Denn in der UNO-Charta ist das Gewaltverbot begründet. Dieses besagt: „Alle Mitgliedsländer unterlassen in ihren internationalen Beziehungen jede Androhung und Anwendung von Gewalt.“

Der Krieg 1992 in Somalia war völkerrechtswidrig, ebenso wie die Kriege 1999 in Jugoslawien, 2001 in Afghanistan, 2003 im Irak und heute in Libyen und Syrien. Doch dieser „Antiterrorkrieg“ produziert – statt weniger – immer mehr Terroristen. 2001 gab es in Afghanistan schätzungsweise 1.000 Al-Kaida-Terroristen. Heute hat allein der IS über 30.000 Anhänger. Nelson Mandela hatte also Recht, als er sagte: „Auf jeden getöteten Terroristen folgen zehn weitere.“

Und vergleichen wir die Zahlen: Wenn durch islamistische Terroranschläge in der westlichen Welt, einschließlich 9/11, ca. 3.000 – 4.000 Menschen getötet wurden, dann ist das eine unverzeihliche Zahl. Doch die NATO-Staaten haben allein im Irak über 2 Millionen Tote aus zwei langen Kriegen zu verantworten. Und wir Deutschen sind irgendwie ständig mit dabei, unter Anwendung von Phrasen wie „Wir müssen internationale Verantwortung übernehmen“, „humanitäre Hilfe leisten“ oder „westliche Werte verteidigen.“ – Aber nicht mit Bomben und Raketen!

Wir verteidigen mit keinem einzigen Krieg irgendeinen Wert, Krieg ist die Widerlegung aller Werte! Und er widerlegt sich selbst in seiner Moral durch den Einsatz von Mitteln, die in keinem zivilen Kontext genehmigungsfähig wären.

Abrüstung statt Aufrüstung!

Donald Trump verlangt jetzt von den NATO-Staaten, sie sollten doch bitte ihre Rüstungsausgaben auf 2 Prozent des jeweiligen Bruttoinlandsproduktes erhöhen. Für Deutschland bedeutet das einen Mehraufwand von knapp 35 Milliarden Euro, sodass wir jährlich insgesamt 70 Milliarden Euro an Steuergeldern für Militärisches ausgeben.

Allein die Rüstungsausgaben sind ein laterales Hinmorden der Bedürftigsten! Anstatt das Geld und die Anstrengungen in Rüstung zu stecken, sollten wir uns um die Lösung wirklicher Probleme bemühen: Naturzerstörung, die Umstellung auf erneuerbare Energien, die globale Ernährungssituation, Seuchen, Krankheiten, Analphabetismus, die Renovierung von Schulen…

Wir können wenig dagegen tun, was in den USA passiert. Aber wir können dafür sorgen, dass es keine deutsche Beteiligung mehr an Auslandseinsätzen gibt und dass von deutschem Boden keine völkerrechtswidrigen und verfassungswidrigen Drohnenmorde ausgehen. Dazu müsste die Bundesregierung nur den Stationierungsvertrag mit den USA kündigen.

Wir, als Bürger dieses Landes, speziell wir jungen Leute, müssen uns stark machen und uns klar gegen Tötungen und Kriege aussprechen. Damit würde Deutschland auch als Beispiel vorrangehen. Und es würden sich womöglich auch Franzosen, Engländer, Norwegen, Polen und weitere gegen die Militärbasen in ihren Ländern aussprechen, weil wir gezeigt hätten, dass es geht.

Bei den Drohnenmorden wird nicht nur das Völkerrecht ignoriert. Es wird auch jegliche Rechtsstaatlichkeit aufgehoben. Makaber gesprochen: Die Drohne schickt die Anklage, das Urteil und die Vollstreckung zugleich in einem Paket.

Rechtsstaatlichkeit dient dazu, auch denjenigen einen fairen Prozess zu liefern, die gegen Gesetze verstoßen haben und sie dient dazu, die Würde jedes Menschen zu schützen. Ganz abgesehen von den zivilen Opfern, dürfte eine Drohne nach ethischen Maßstäben auch nicht mutmaßliche Terroristen nicht „einfach so“ töten. Denn auch, wenn er ein Verbrecher ist, muss seine Würde unantastbar bleiben. Ein Verbrechen mit einem Verbrechen zu vergelten, ist eben auch ein Verbrechen und mit dieser Denkweise kommen wir nie raus aus der Gewaltspirale.

Was können wir tun?

Wann begreifen wir also endlich, dass Krieg keine Probleme löst, sondern immer nur neue schafft? In der Friedensforschung gibt es eine einfache Überlegung, die einen neuen Blickwinkel bereitet. Wie würden wir es finden, wenn Afghanen Kampfdrohnen über Deutschland kreisen ließen und Raketen auf uns abfeuern würden? Wie wäre es gewesen, wenn Libyen Frankreich bombardiert hätte oder die irakische Armee in die USA einmarschiert wäre?

Ich bin mir sicher, dass kein Mensch möchte, dass in seinem Land Krieg herrscht. Nutzen wir also unsere demokratischen Rechte und erklären der Welt – den Frieden. Und sagen in einem ersten Schritt: STOPP RAMSTEIN!

Wir sehen uns am 30. Juni 2018 auf der Großdemonstration vor der Air Base!

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