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Hamburg auf den Barrikaden

Hamburg auf den Barrikaden

Gibt es noch Widerstand gegen die Zumutungen der Oberen, der nicht bereits Opfer von Kriminalisierung oder Repressionen ist?

Mein lieber junger Freund,

sprachlos war ich, als Du mir gestern erzählt hast, dass Beamte des Bundesamtes für Verfassungsschutz bei Dir geklingelt und Dich gefragt haben, ob Du zum G20-Gipfel nach Hamburg fahren würdest. Du habest sie nur angegrinst, dass Du das noch nicht wüsstest, aber eventuell hier in Solingen ein leerstehendes Haus besetzen würdest, wenn sich alle Polizisten konzentriert in Hamburg aufhalten würden.

Ich mag Deine Position. Ich bewundere Deine Kraft zum Grinsen! Ich schreibe Dir deswegen heute diesen Brief, weil Du mit Deinen erst 17 Jahren möglicherweise zu wenig historisches, politisches und juristisches Hintergrundwissen hast, um zu begreifen, wie recht Du hast. Der Reihe nach.

Mein erster Punkt betrifft die Geschichte solcher Großgipfel, ihrer miesen journalistischen Behandlung in unseren (?) Massenmedien und meiner Tätigkeit als Gastprofessor an der Universität Innsbruck im Jahre 2008. Mein damaliger Student Martin Haselwanter hatte eine ausgezeichnete Hausarbeit über die Proteste gegen den G8-Gipfel in Heiligendamm 2007 geschrieben. Daraus möchte ich Dir (und mir selber zur Erinnerung) zwei Zitate mitgeben:

*„Am 9. Mai 2007 durchsuchte die deutsche Bundesanwaltschaft mit ca. 1.000 Polizeibeamten 40 alternative und linke Projekte, Wohnungen und Arbeitsplätze. Vornehmlich wurden dabei jene Strukturen ins Visier des Staatsschutzes genommen, die die G8 und das kapitalistische System nicht reformistisch, sondern fundamental kritisieren und alternative Ansätze als Perspektive haben.“ *

„Die Pressestelle der Polizei spielte bei der propagandistischen Aufbereitung von angeblichen Straftaten der Demonstranten eine tragende Rolle. So hieß es von deren Seite unter anderem: Blockierer hätten sich mit Molotow-Cocktails bewaffnet, Clowns, die mit den Globalisierungskritikern mitliefen, würden mit ätzender Säure auf Polizeibeamte spritzen, Demonstranten hätten Früchte mit Rasier- und Messerklingen gespickt und auf die Polizei geworfen und Menschen innerhalb der Migrationsdemonstration seien mit Äxten und Beilen bewaffnet. Nichts davon entsprach der Wahrheit, die ‚Säure’ der Clowns entpuppte sich als Seifenblasenwasser, die mit Messern gespickten Früchte existierten nicht und Äxte konnten auch keine gefunden werden.“

Wunderst Du Dich, mein lieber Freund, wenn die beiden Sozialwissenschaftler Dieter Rucht und Simon Teune zur Berichterstattung über den G8-Gipfel in Heiligendamm damals zu ähnlichen Ergebnissen kamen wie mein Innsbrucker Student? Nein, natürlich wundern wir beide uns nicht:

„Das Gebot, Fakten und Meinungen zu trennen, wurde relativ häufig und von der Mehrzahl der Presseorgane verletzt. Obwohl alle betrachteten Medien das Forum des Kommentars ausgiebig nutzten, enthielten auch die Berichtsteile offene und mehr noch subtile Wertungen. Am deutlichsten sichtbar wurde diese Wertung an den gewählten Bezeichnungen für die militanten bzw. gewalttätigen Demonstranten, aber auch an der gelegentlich pauschalen Abwertung der Globalisierungskritiker, die angeblich keine konstruktiven Vorschläge bereithielten. Persönliche Meinungen zeigten sich schließlich auch an Sympathiebekundungen für das Regierungslager, die Polizei oder aber die friedlichen Demonstranten. Dass sich hier die ‚Bild-Zeitung’ in besonderer Weise hervortat, wurde bereits deutlich. Dass aber auch ‚Spiegel Online’ schon vor den Protesten eine regelrechte Stimmungsmache betrieb, war überraschend.“

Alle Erfahrungen mit solchen Großgipfeln sprechen dafür, dass die Polizei wahrscheinlich auch beim Hamburger G20-Gipfel Rechtsverstöße begehen wird, die die Gerichte dann nach drei Jahren beanstanden werden. Und wir beide wissen bereits jetzt, dass die deutschen Medien beim Hamburger G20-Gipfel genauso versagen werden wie bei den Berichten über Heiligendamm. Woher wir das wissen? Weil wir beide nicht dumm sind.

Ein zweiter Punkt berührt einen zentralen Gedanken meines Verständnisses von dem, was ein Rechtsstaat ist. Und merke, mein junger Freund: Ohne Rechtstaatlichkeit, d. h. die Abwesenheit von Willkür, sind wir genauso verloren wie ohne Demokratie. Das eine geht nicht ohne das andere. Und hier komme ich auf die Verfassungsschützer an Deiner Haustür zurück. Wehe einem rechtsstaatlichen Justizsystem dann, wenn ein „Schläfer“ deswegen strafrechtlich belangt werden kann, weil er die Tat vor deren Ausführung schon gedacht –möglicherweise nur im Schlaf geträumt hat. Und nochmals wehe dann, wenn es die Vorverlagerung von Recht in einen vorrechtlichen Raum mit umstrittenen juristischen Begriffen wie „Präemption“ versus „Prävention“ oder „feindliche Kämpfer“ versus „ungesetzliche feindliche Kämpfer“ gibt. Oder wenn es, wie in einigen Bundesländern, inzwischen eine Schleierfahndung gibt, also verdachts-, ereignis- und anlassunabhängige Personenkontrollen.

Ein Strafrechtler wie Günther Jakobs von der Universität Bonn entwickelte sogar und schon vor einiger Zeit ein sogenanntes Feindstrafrecht. Es sieht ernsthaft ungleiche Rechtsmittel für „Freund“ und „Feind“ vor und setzt als Präventivrecht wesentliche Bestandteile von Rechtsstaatlichkeit außer Kraft. Das Prinzip der Rechtsstaatlichkeit zeichnet sich unter anderem dadurch aus, dass jedem Angeklagten die Unschuldsvermutung solange zusteht, bis er von einem ordentlichen Gericht rechtskräftig verurteilt wurde. Während ein Präventivrecht diese Zeit- und Kausalachse umdrehen würde, bedeutet ein Feindstrafrecht die Rückkehr zu einem vordemokratischen Faustrecht, da demokratisch legitimiertes Strafrecht gar nicht Rache ausüben oder strafen, sondern resozialisieren will.

Mein drittes Nachdenken gilt dem deutschen Revolutionsjahr 1848 und der damaligen Hamburger Presse. Ich argumentiere jetzt also historisch. Du erinnerst Dich: Das Jahr 1848 steht für den radikal-bürgerlichen Versuch, die letzten (oder ersten?) Bastionen von Kirche und Adel zu schleifen, also den reaktionären Vertretern einer historisch untergegangen Periode endlich den Stuhl vor die Tür zu setzen. Bei 1848 denke ich auch an den früheren Bundespräsidenten Gustav Heinemann, der die deutsche Jugend beschwörend darauf hingewiesen hatte, sich bei der Suche nach historischen Vorbildern an den republikanischen Traditionen des Wartburgfestes von 1817, des Hambacher Festes von 1832, am Paulskirchenparlament von 1848 oder an (den später völkischen) Richard Wagner zu orientieren, der 1849 auf den Barrikaden Dresdens Seite an Seite mit dem russischen Anarchisten Michael Bakunin für bürgerliche Freiheitsrechte gekämpft hatte. Ich denke daran, dass es 1826 in Solingen deutschlandweit den ersten organisierten Streik gab, dass 1849 in Solingen empörte Arbeiter Eisengießereien besetzten und zerstörten und sie 1852 mit einem Streik die Solinger Henckells-Werke lahmlegten. Und natürlich denke ich auch an Georg Büchner und seinen Aufruf im „Hessischen Landboten“ von 1830: „Friede den Hütten! Krieg den Palästen!“

Während sich ein Gustav Heinemann für diese republikanische Traditionen stark gemacht hatte, erleben wir in Deutschland seit vielen Jahren eine unerträgliche Renaissance des Feudalismus. Auf Schloss Burg in Solingen tummeln sich Jahr für Jahr Ritter und Adelsfräulein zu irgendwelchen Mittelalterfesten und jede noch so dämliche Science Fiction-Serie ist voll von edlen Männern in klirrenden Rüstungen, die mit ihren Schwertern gegen notorisch böse Menschen kämpfen. Während Kaiser Helmut I. im Speyrer Dom gerade pompös zu Grabe getragen wurde, Kirche und Staat wie Papst und Kaiser im Mittelalter eine unheilige Allianz eingehen, versöhnt Herzogin Beatrix von Oldenburg (heute: Beatrix von Storch) den deutschen Hochadel mit der AfD. Und die allwöchentliche TV-Hofnärrin Anne Will entspricht genau dem, was Richard von Weizsäcker schon 1994 „Rückkehr der höfischen Öffentlichkeit“ nannte.

Karl Marx hatte schon recht, als er in seiner Artikelserie unter dem Titel „Debatten über Preßfreiheit und Publikation der Landständischen Verhandlungen“ in der „Rheinischen Zeitung“ 1842 schrieb: „Die erste Freiheit der Presse besteht darin, kein Gewerbe zu sein.“ Ein durchaus real existierendes Beispiel einer solchen Presse war 1848 die in Hamburg erscheinende Zeitung „Die Reform. Ein Communal= und Bürgerblatt“. Diese Zeitung erschien zweimal pro Woche und war (natürlich) frei von gewerblichen Anzeigen. Es gab sie im Abonnement und u. a. „in der Hamburg-Altonaer Volksbuchhandlung am Schweinemarkt, bei den bekannten Colporteuren, bei Tramburgs Erben, Brodschrangen, in Meyers Zeitungsladen, Gänsemarkt, bei Hirschmann Wwe., Schmiedestrasse oder bei Neumann, Brook Nr. 88.“

Herausgeber dieser Zeitung war der Hamburger Buchhändler J. F. Richter (gest. 1875). 1848 war sein erster Redakteur der Schriftsteller Konstantin Moritz Reichenbach (1804-1870). Dieser musste Hamburg aber schon vier Jahre später wieder verlassen, da ihm der Hamburger Senat sein Wohnrecht in Hamburg entzogen hatte. Von Altona aus aber arbeitete er weiter für „Die Reform“ und den „Altonaer Merkur“, eine weitere Zeitung von J. F. Richter. Was diese Zeitung wollte, kann man gut im Editorial der ersten Nummer des ersten Jahrgangs auf der ersten Seite von der „Reform“ nachlesen:

Historisches Zitat von 1848:

„Wir wollen ein Blatt gründen, welches alle Interessen des wahren Bürgerthums frei und kräftig vertreten soll. Der größte Theil des Raumes unsrer Zeitschrift, wird jedoch stets ausschließlich unseren Communalverhältnissen gewidmet sein, und eine kräftige Schilderung der obwaltenden Mängel und Beschwerden, eine unparteiische Kritik unsrer Regierungs= und Verwaltungsverhältnisse und eine klare Auseinandersetzung und Würdigung der nothwendigen Reformen. Der geistige Funke muss überall die Flamme der Aufklärung entzünden, die dazu dienen soll, selbst den verdumpften Geist der niedrigsten Volksklassen zu erleuchten und zu läutern. Deshalb wollen wir auch folgende Grundprinzipien stets festhalten: unablässiges Streben nach Verbesserung aller öffentlichen Zustände, Förderung wahrer Bürgerwohlfahrt, Aufklärung, eifrige Huldigung einer vernunftzeitgemäßen Freiheit, aber auch aufrichtige Achtung aller vernunftgemäßen Gesetze, beharrliche Vertretung der Gerechtigkeit und Wahrheit und strenge Verfolgung der Ungerechtigkeit und Lüge. Diesen Grundsätzen getreu sollen uns unsere Leser finden zu jeder Zeit. Unsere Losung sei: Reform!!!“

In dieser Hamburger Zeitung „Die Reform“ findet sich im Revolutionsjahr 1848 in mehreren Nummern ein Artikel mit mehreren Folgen mit konkreten Bauanleitungen zum Bau von Barrikaden: „Die Barrikaden oder gründliche und allgemein fassliche Anleitung zum Bau, zur Vertheidigung und zum Angriff derselben“. Fein! Man nennt das eine How-To-Do-Rubrik. In meinem „Solinger Tageblatt“ käme eine solche Bauanleitung in etwa dem Kampf gegen Gartenschnecken oder den gegen Hundekot im Vorgarten gleich. Allesamt und allemal praktische Tipps, von denen man nie weiß, wann man sie einmal gebrauchen kann.

„Wie sind Barrikaden zu errichten?“

„Hier gilt im Allgemeinen der Satz: Barrikaden sind erstens so nahe wie möglich am Feind zu errichten, damit wir ihm keinen Fußbreit ohne Kampf einräumen; und zweitens nur in Engpässen, d. h. Wegen, welche der Feind gehen muss, um sich uns oder dem Punkte, von welchem wir ihn abhalten wollen, zu nähern.
Man bauet daher dieselben nie auf größeren offenen Plätzen, wo sie von den Seiten frei und dem Gegner zugänglich wären, und ebenfalls im Allgemeinen nie in Sackgassen, die ja ohnehin dem Feinde versperrt sind, sondern nur in den Straßen und zwar nicht in solchen, wo sich an einer oder gar an beiden Seiten Gärten oder Bauplätze befinden, die es dem Gegner möglich machen, ungefährdet in den Rücken der Barrikade zu gelangen.
Ihre wirksamste Vertheidigung erhält eine Barrikade durch die Besatzung der Häuser, welche unmittelbar vor ihr zu beiden Seiten stehen; und sie geradezu verloren, sobald diese Häuser in den Händen des Gegners sind.
Vorzüglich passende Punkte für Barrikaden sind überhaupt solche, welche so gelegen sind, dass entweder die Vertheidigung besonders begünstigt oder der Angriff bedeutend erschwert ist. Hierher gehören außer den schon erwähnten, die Biegungen der Straßen. Indem man nämlich den unmittelbar hinter der Biegung liegenden Theil senkrecht von der vorspringenden Ecke a aus, verbarrikadiert, wird der Feind x, wenn er zum Sturm vorrückt, von den nebenstehenden Häusern aus nicht nur von der Seite, sondern theilweise auch in seinem Rücken angegriffen, da er nicht nur den Schüssen und Würfen aus b c und a d, sondern auch denen aus c e bloßgestellt ist.
Ferner kann die Steigung oder der Abfall der Straßen besondere Vortheile gewähren. Hier giebt es vier Fälle:
Erstens kann die Straße vom Feind her bergab gehen (Fig. 1). Hier ist, wenn es sonst möglich und rathsam, der Punkt a etwas vor dem Abfalle der vortheilhadteste.
Zweitens kann sie vom Feinde her bergauf gehen (Fig. 2), und dann muss bei sonst gleichen Umständen die Barrikade unmittelbar auf der Höhe b errichtet werden.
Drittens sie kann vom Feinde her bergab und zu uns hin bergauf gehen. In diesem Falle müssen wir den Punkt c (Fig. 3) verbarrikadieren, wenn der Punkt d niedriger ist als c und die Strasse d e gerade fort oder doch nur so schwach bergab läuft, dass wir sie von c aus ziemlich übersehen können. Dagegen gehört die Barrikade auf den Punkt d (Fig. 4), wenn derselbe bedeutend, d. h. ungefähr um 3 bis 4 Schuh oder mehr, höher ist als c und die Strasse d e gar wieder bergab geht, so dass sie von c aus nicht übersehen werden könnte. Endlich
Viertens kann die Strasse vom Feinde her bergauf und zu uns hin bergab gehen (Fig. 5), wo dann der höchste Punkt f zu verbarrikadieren ist.
Ja, es kann sich eine Minderzahl durch Terrorismus in den bedeutendsten Städten – da es dem Volke an Gelegenheit gebricht sich verständigen und zu vereinigen – zum Herrn des Volkes machen und sich als solchen erhalten, wie wir denn dies lange genug gesehen haben. Nur die Barrikade, die den Bürger für den ersten Augenblick schützt und dem ganzen Volke Zeit giebt, das Geschehene zu erfahren, sich zu verständigen und zu erheben, nur sie ist es, welche diese Herrschaft der Minderzahl gebrochen hat und künftighin unmöglich machen wird.
Fragen wir endlich nach dem allernächsten Zwecke der Barrikaden, so ist es der: einen Engpass zu sperren, d. h. einen Weg, den der Feind gehen muss; denn sonst wären sie unnütz, weil der Gegner sich uns auf einem anderen Wege nähern würde.“

Diese konkreten und offensichtlich erfahrungsgetränkten Bauanleitungen seien hiermit aus der Pressegeschichte der Stadt Hamburg ihren immer sehr selbstbewussten Bürgern und Bürgerinnen und vielen Demokraten von außerhalb der Hansestadt anlässlich des G20-Gipfels in Hamburg zurückgegeben.

Für Hamburg steht eben nicht die „Bild-Zeitung“ von Axel Springer, sondern „Die Reform“ von J. F. Richter und Moritz Reichenbach. Die Bauanleitungen zum Barrikadenbau von 1848 reihen sich in eine lebhafte Hamburger Aufstandsgeschichte ein. Diese reicht von Klaus Störtebeker, einem Likedeeler, d. h. Gleichteiler, und seinem Kampf um 1400 gegen die reichen Pfeffersäcke in Hamburg über einen Arbeiteraufstand am 23. Oktober 1923, der den Sozialismus nach Hamburg bringen sollte, und die Häuserbesetzungen in der Hafenstrasse seit 1981 bis hin zu den gegenwärtigen Protesten gegen den G20-Gipfel im Juli 2017.

Keine einzige Zeitung in Deutschland dürfte heute noch einen solchen Artikel mit konkreten Tipps zum Bau von Barrikaden wie die Hamburger „Reform“ von 1848 drucken. Und kein verantwortungsbewusster Journalist würde diese Bauanleitungen unter den gegenwärtig völlig anderen Bedingungen veröffentlichen. Was aber ist harmloser: Ein Zeltlager oder Barrikaden?

Mein lieber Freund: Wir beide sind sowohl beinharte Materialisten, Realisten und Pragmatiker als auch Romantiker. Ich beende meinen Brief an Dich mit einem Zitat des Romantikers Commandante Marcos aus Mexiko:

„Sie haben sich getäuscht, der Alptraum für die Mächtigen hat gerade erst angefangen, der Traum der Hoffnung der Besitzlosen hat kaum begonnen. Wir werden uns auf den Weg machen, wir, die Kleinsten, die am stärksten Vergessenen, Marginalisierten, Verachteten, wir, Ihr.“

Mit diesem Wort grüßt Dich als Siebzigjähriger, mein junger siebzehnjähriger Freund:

Dein Jörg aus Solingen


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