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Die Mehrheit schlägt zurück

Die Mehrheit schlägt zurück

„Es ist Zeit, dass die ‚Anywheres‘ aufhören, auf die ‚Somewheres‘ herabzublicken“, schreibt David Goodhart.

Der englische Politikwissenschaftler und Journalist David Goodhart sieht in den zwei „upsets“ des Jahres 2016, der Brexit-Abstimmung und der Wahl des US-Präsidenten Donald Trump, die zwei wichtigsten Ereignisse der jüngsten Geschichte: Die schweigenden Mehrheiten meldeten kehrten auf die politische Bühne zurück. In seiner soziologischen Analyse „The Road to Somewhere“ zeigt er, wie der politische Kurs Großbritanniens als Vorreiter der Globalisierung – aber auch der anderer europäischer Länder – zu enormen sozialen Gegensätzen geführt habe, die inzwischen alle Vorstellungskraft sprengten.

Großbritannien zeige immer mehr Züge eines Dritte-Welt-Landes, etwa den riesigen Gegensatz zwischen den vernachlässigten Regionen im Norden und der Metropole. London, die Heimatstadt des Autors – er nennt sie „Anywhereville“ –, ist mit 9 Millionen Einwohnern achtmal größer als die zweitgrößte englische Stadt. Londons Wohnverhältnisse und öffentlicher Verkehr seien chaotisch. Im oberen Viertel der Einkommensskala werde der „war of talents“ zwischen Bewerbern aus aller Welt ausgefochten, während noch viel größere Mengen gering qualifizierter Einwanderer aus aller Welt sich mit den „native citizens“ – aus Mangel an anderen Arbeitsplätzen – in Warteschlangen um Dienstleistungsjobs, Sozialwohnungen und Arzttermine einreihten. Aufgrund der Massen schlecht bezahlter Arbeitsplätze sei London eine Stadt mit exorbitanten Sozialausgaben.

Die Politik werde seit geraumer Zeit von den „Anywheres“, arrivierten Akademikern/-innen, dominiert, die mit der Globalisierung gut zurechtkämen. Ihre Werte seien Autonomie, Offenheit, Internationalität. Goodhart zitiert Premierministerin Theresa May, die die „Global Villagers“, eine kleine Minderheit noch extremerer „Anywheres“, in einer Rede als „Citizens of Nowhere“ bezeichnet habe.

Die schlechter bezahlte, aber weitaus größere Gegengruppe seien die „Somewheres“: oft weniger gebildet, meist in ihrer Region verwurzelt und konservativer. Goodharts vermutliche Anspielung im Titel auf George Orwells „The Road to Wigan Pier“ aus dem Jahr 1937, eine Reportage über Bergarbeiter in der Depression, macht bereits klar, auf welcher Seite er steht.

Bereits seit Jahrzehnten hätten die „Anywheres“ und ihre Parteien an den Interessen der Mehrheit vorbeiregiert. So kommt es, dass der Autor, auch wenn selbst weder den „Somewheres“ noch einem rechtsradikalen Kreis zugehörig, in die großflächige Medienschelte über Brexit, Trump-Wahl und die sogenannten „populistischen“ Parteien nicht einstimmen mag. Denn: „Die Probleme, die sie (jene Parteien) ansprechen, sind real genug.“

Verlorene Terrains: Die „Somewheres“ in der Falle

Detailliert schildert der Autor die Zange, in die die britischen „Somewheres“ seit den 80er Jahren genommen worden seien: kaum sozial abgefederte Deindustrialisierung des Nordens, Privatisierung öffentlicher Unternehmen, schließlich der Ausverkauf der größten britischen Produktionsstätten an börsennotierte, international vernetzte Unternehmen. Deren Gewohnheit, lieber Dividenden an Aktionäre auszuzahlen, als zu reinvestieren, habe für großflächiges Firmensterben gesorgt. „Ersatz“ für die ehemaligen Arbeiter/-innen biete fast ausschließlich der Niedriglohnsektor.

Auch die britische Bildungspolitik gehöre trotz ihrer Möglichkeiten für einzelne in das Kapitel „top down liberalism“. Sie führe die Hälfte der Bevölkerung sogleich in eine Sackgasse. Denn in der Pflichtschule führe die „progressive“ Pädagogik mit ihrer Permissivität und Vernachlässigung des Übens dazu, dass mehr als 20 Prozent sie jährlich praktisch als Analphabeten und „Innumerale“ verließen. Die britische Berufsausbildung befinde sich in einem noch bedauernswerteren Zustand.

Krankenhäuser und andere Arbeitgeber für die Gesundheitsberufe seien aufgrund der Freizügigkeit innerhalb der EU schon seit geraumer Zeit zum „free riding on the training system of other countrie s“, dh. zur „Freifahrt“ auf dem Zug des Ausbildungssystems anderer Länder“, zumeist Nordosteuropas, übergegangen. Dadurch würden nur noch wenige britische Schulabgänger/-innen zu Krankenschwestern oder Pflegern ausgebildet. Fast ausschließlich der Abschluss an einer Hochschule/Universität biete eine gewisse zweite Chance auf eine Arbeit mit mittlerem Einkommen.

Einwanderung, Masseneinwanderung und „in-your-face-globalisation“

Zu all jener Unbill sei für die britischen Bürger der unteren Hälfte der Einkommensskala in den letzten Jahren die Masseneinwanderung hinzugetreten und den Brexit-Wählern wurde außer politischer Dummheit ebenso Fremdenfeindlichkeit vorgeworfen. Auch hier kommt Goodhart zu anderen Ansichten.

Tatsächlich sei die Art der Einwanderung der letzten Jahre „not a strikingly positive story“ gewesen. Unternehmer behaupteten dies gern, so der Autor, da sie wegen des Lohndrucks, den Immigration zumindest „unten“ immer erzeuge, daran interessiert seien. Der Saldo der steuerlichen Beteiligung der Immigranten der letzten 20 Jahre (1992 bis 2012) – Goodhart beruft sich auf den Bericht eines „Migration Advisory Commitee“ aus dem Jahr 2012 – sei jedoch leicht negativ.

Davon abgesehen sei die Mehrheit der Bevölkerung nicht xenophob. Die „normale“ Einwanderung der „Goldenen Jahre der Nachkriegsökonomie“ aus den ehemaligen Kolonien sei recht reibungslos verlaufen. Die zweite große Einwanderungswelle der 90er Jahre zu Beginn der Globalisierung habe dazu geführt, dass eine Reihe großer Städte wie London, Birmingham und Manchester Einwanderermehrheiten besäßen, wie auch die Hälfte aller britischen Schulen. Aber auch die gewöhnlichen Symptome der nun folgenden Multi-Kulti-Gesellschaft unter wirtschaftlich schlechteren Vorzeichen, wie Segregation, Parallelgesellschaften, „white flight“, seien ähnlich wie in den USA in Großbritannien eher keine Aufreger gewesen. Selbst auf die anschließende jahrzehntelange Periode mit 300.000 Einwanderern pro Jahr habe die weiße Bevölkerung ohne nennenswerten Protest reagiert.

Für eine einschneidende Verschärfung habe allerdings 2004 die von der Labour-Regierung animierte Binnen-EU-Wanderung – Goodhart nennt sie „Masseneinwanderung“ – auf mehr als eine halbe Million pro Jahr gesorgt. Denn sie hatte eine neue „Qualität“: Während viele Bulgaren und Rumänen nun freie Stellen in der Landwirtschaft eingenommen hätten, hätten gleichzeitig gut ausgebildete Einwanderer, meist aus den baltischen Staaten und Polen – bisher eine Million allein aus diesem Land –, die einheimische Bevölkerung zum ersten Mal förmlich aus Fabriken und mittleren Unternehmen verdrängt, da sie für weniger Lohn arbeiteten. Für Goodhart ein Fall von „in-your-face-globalisation“, der schließlich auch das Brexit-Fass zum Überlaufen gebracht habe.

Als die Conservative Party daraufhin 2010 Obergrenzen von 100.000 Einwanderern pro Jahr versprach, habe sie damit die Wahlen gewonnen. Seitdem sei die Mehrzahl der Wählerstimmen aus der Arbeiterklasse zunächst bei der Brexit-Partei United Kingdom Independence Party (UKIP) gelandet, nach dem Referendum und ihrer Auflösung vor allem bei den Conservatives. Und als man 2016 durch jene Partei gar die Gelegenheit erhalten hatte, sich durch ein Referendum gegen die EU zu entscheiden, hätten die untere „middle class“ und die „lowest paid class“ sie wahrgenommen. Die deutsche Phase der „open back door“-Politik gegenüber der Flüchtlings- und Einwanderungswelle 2015/16 auf den Kontinent mag, so der Autor, ihr Übriges zum Brexit-Votum beigetragen haben.

Kollateralschäden-Demokratie und Wohlfahrtsstaat ?

Einschneidend sei auch die Erfahrung vieler, die heute auf Neueinwanderer im sozialstaatlichen System träfen. Dieses basiere bisher nach gemeinem Verständnis auf Solidarität der Einzahler. Die englischen Behörden jedoch würden die Vergabe von Sozialwohnungen, aber auch die Krankenversorgung nach dem Prinzip der „Bedürftigkeit“ handhaben, so dass Bürger/-innen sich nicht selten ans Ende von Warteschlangen befördert sähen. Überhaupt entstünde so der Eindruck: „They (die Neueinwanderer) get out more than they pay in.“

Für den Autor ergeben sich daraus beunruhigende Fragen: Ist es bereits nationalistisch oder rassistisch, auf den Verlust des „native citizen favouritism“ hinzuweisen? Kommen Wohlfahrtsstaat und Tarifverträge jetzt bald weg? Warum erschien Masseneinwanderung nirgends in den Wahlprogrammen derjenigen Parteien, die sie durchführten? Wo bleibt die Mitbestimmung der Bürgermehrheit?

Goodhart zitiert dazu Michael Lind, einen US-Journalisten und Grenzgänger zwischen dem republikanischen und demokratischen Lager: „If the nation is put in doubt, so is his democracy and the welfare state.“ Diesem letzteren drohe, so Goodharts Verdacht, baldiger Zusammenbruch. Denn wie das Beispiel USA und sein Gesundheitssystem zeige, fügten sich Multi-Kulti, riesige Einkommensunterschiede und Wohlfahrtsstaat nicht gut zusammen. Durch diese politische Kombination gehe das „soziale Kapital“ eines Staates, dass auf einem gewissen Grad gegenseitigen Vertrauens fuße, verloren.

Den Nationalstaat nicht als „leeres Schiff“ verschrotten lassen

Der Autor setzt dem allgemeinen Kosmopolitismus der „Anywheres“ und ihrer Wir-sind-alle-gleich-viel-wert-Rhetorik seinen „moralischen Partikularismus“, das in der Tat altbacken klingende Prinzip der Fürsorgepflicht des Staates gegenüber seinen eigenen Bürger/-innen, entgegen. Soziale Ressourcen eines Staates seien nicht unendlich.

Davon seien Großbritannien und andere europäische Länder allerdings weit entfernt. „Governments seem to have lost interest to protect their majorities”, zitiert Goodhart einen Kommentator der „Financial Times”, der darum eine Renaissance des englischen Philosophen Thomas Hobbes und dessen Philosophie des Sicherheit garantierenden Staates anregt. Das Nationale, so Goodhart, sei das lokale Element der Globalisierung. Es sei ein probates Mittel, die Kontrolle über die EU zurückzugewinnen – für den Autor ist sie mit ihrer Leidenschaft für technokratischen Zentralismus selbst „the story of Anywhere-overreach“.

Big Picture ohne polit-ökonomische Theorie

Goodharts Buch, bisher nur auf Englisch verfügbar, ist ein breites Gesellschaftspanorama. Seine polittheoretischen Quellen sind anglo-amerikanische Journalisten und Wirtschaftswissenschaftler mit protektionistischen Sympathien, etwa der US-Ökonom Dani Rodrik und der britische Ökonom Robert Rowthorn mit seinem Buch „The Costs and Benefits of large Scale Immigration“ aus dem Jahr 2015.

Weil der Autor von der wirtschaftlichen Entwicklung ausgeht und die Gesellschaft als Ganzes in den Blickwinkel nimmt, erinnert sein Buch an „The Affluent Society“ des US-Ökonomen Kenneth Galbraith, das Buch über das US-amerikanische Ungleichgewicht zwischen „privatem Überfluss“ und „öffentlicher Dürftigkeit“ der USA der 50er Jahre. Wegen seines politischen Engagements erinnert Goodharts Buch sogar von Weitem an das marxistische „Monopoly Capitalism“ von Paul Baran und Paul Sweezy über die USA der 60er Jahre.

Goodhart benutzt sehr viele Statistiken und Umfragen, rekurriert auf EU-Politik und Globalisierung, jedoch nicht auf Annahmen über die Entwicklung des Kapitalismus. Es findet sich kein unheilverkündender Hauch von Frankfurter Schule, wie etwa in „Monopoly Capitalism“ oder in der 2015 erschienenen „Abstiegsgesellschaft“ des Soziologen Oliver Nachtwey, über die Bundesrepublik. Dessen Thesen über das Verschwinden des Mittelstands – auch über die nur horizontale Richtung der Gleichheitsidee der diversity-Rhetorik – passen indes gut zu Goodharts „Anywhere“-Kritik und seiner Diagnose der „hour glass“, also Sanduhr-Form der neuen globalisierten Gesellschaft.

Ein „neuer“ oder alter Konservativer?

„Dangerously moderate“ nennt ein Rezensent Goodharts Methode. Stetig konzediert der Autor die Berechtigung auch der Gegenseite, der„Anywhere“-Anliegen. Seine bescheidene Botschaft: Kompromissbereitschaft der herrschenden Klassen gegenüber den Interessen der „Somewheres“ um des politischen Friedens willen: „Es ist Zeit, dass die ‚Anywheres‘ aufhören, auf die ‚Somewheres‘, ob weiß oder nicht weiß, herabzublicken, und lernen, die Berechtigung ihrer ‚Wechsel ist Verlust‘-Perspektive anzuerkennen.“

Goodhart konzediert durchaus die Holzschnittartigkeit seiner Dichotomie besonders auf Seiten der „Somewheres“. Denn ihre „non-white“-Mitglieder bilden bisher, wie er selbst darlegt, mehrheitlich die Stammwählerschaft der Labour Party, nicht der Conservatives Theresa Mays, auf die er selbst politisch am ehesten zu setzen scheint. Die Labour Party, auch in ihrer erneuerten Form mit Jeremy Corbyn, ist in Goodharts Augen, ohne dass er dies näher erklärt, außer in der Wirtschaftspolitik weiterhin „ extreme Anywhere“.

Die sogenannten „populistischen“ Parteien seien, so der Autor, immerhin ein Protest von „unten“ und Ausdruck einer Krise der politischen Legitimation. Die EU führe eben seit der Bankenkrise, ihrer eigenen Nord-Süd-Spaltung und der jüngsten Masseneinwanderung nur mehr ein „zwielichtiges“ Dasein. Unter diesen neuen europäischen Parteien sei ein Kaleidoskop aus „The Necessary, the Weird and the Ugly“ zu finden. „Decent populism“ – dazu zählt er außer der Brexit-Partei UKIP und vielen anderen übrigens auch die Alternative für Deutschland – wurzele im „center right mainstream“ und habe damit, trotz aller realer Gefahren von rechts, eine wichtige ausgleichende Funktion gegenüber den dominanten „Anywhere“-Positionen.

Dass Goodharts Thesen auch Züge eines „old conservatism“ besitzen, zeigt sich in seiner Kritik des „Anywhere“-Einflusses auf die Familienpolitik. Den ökonomischen Nutzen des Leitbildes der berufstätigen Frau für die Unterschichten haben zwar auch andere kritisch dargestellt. Der oben erwähnte Soziologe Oliver Nachtwey wies zum Beispiel darauf hin, dass die Löhne der ehemaligen „Alleinverdiener“ in jenem Sektor in dem Moment zu fallen begannen, als die Frauenarbeit zum Normalfall wurde. Goodhart spricht sich hingegen für eine Bezahlung – in der deutschen Presse die verächtlich so genannte „Herdprämie“ – als Wahlmöglichkeit für Frauen beziehungsweise deren Partner aus, die Erziehung und Familienfürsorge einem „low paid job“ vorziehen.

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