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Die Gewaltmonopolisten

Die Gewaltmonopolisten

Die USA nehmen sich auf der weltpolitischen Bühne Rechte heraus, die sie anderen Nationen konsequent verweigern. Exklusivabdruck aus „Deutschland — verraten und verkauft. Hintergründe und Analysen“.

Die USA verfügen über die hochgerüstetste Armee der Welt. Ihr Militärbudget ist mehr als elfmal höher als das Russlands und mehr als dreimal höher als das von China. Sie unterhalten weltweit etwa tausend Militärstützpunkte, mehrere sehr große in Europa. Das befähigt sie, überall in aller Welt militärisch zu intervenieren oder mithilfe ihrer Geheimdienste Regime Changes durchzuführen, wenn das in ihrem wirtschaftlichen oder strategischen Interesse opportun erscheint. Geschehen ist das in den letzten Jahren — zumeist unter Berufung auf Menschenrechte oder die Verletzung demokratischer Standards — zum Beispiel in Chile, Afghanistan, Libyen, Jugoslawien, Somalia, Ecuador, Bolivien, Kolumbien, Brasilien, im Irak, Libanon, Sudan und in der Ukraine.

Versucht wurde es beispielsweise in Kuba, Nicaragua, Venezuela, Weißrussland und den ehemaligen Sowjetrepubliken. Dabei wurden weder Menschenrechte noch das internationale Völkerrecht gewahrt. Auch Russland und China stehen auf der Agenda der größenwahnsinnigen, selbst vor einem Atomkrieg nicht zurückschreckenden Weltbeglücker.

Konfusion, Krisen und Chaos, wohin wir schauen. In Venezuela, das über die größten Erdölreserven der Welt verfügt, wurde eine Marionette der USA und der in Miami lebenden reichen Exil-Venezolaner als „Übergangspräsident“ gegen den gewählten Präsidenten Nicolás Maduro in Stellung gebracht. Das Land leidet unter den strangulierenden Sanktionen, die auch von EU-Staaten, unter anderem von Deutschland, mitgetragen werden. Dass die USA Kriegsschiffe vor die Küste Venezuelas schickten (1) und auf Maduro ein Kopfgeld von 15 Millionen Dollar aussetzten (2), erregte bei westlichen Politikern und Medien kaum Widerspruch. Dem Präsidenten wurde vorgeworfen, in Drogengeschäfte verwickelt zu sein.

Dazu sagte der Botschafter Kolumbiens in den USA, Francisco Santos: „Es ist meine Aufgabe, Dinge gegen Venezuela zu erfinden“ (3). Das sehen im Gefolge der US-Propaganda wohl auch viele westliche Politiker und Journalisten so. Wie die Neue Zürcher Zeitung (NZZ), die sich in dieser Hinsicht kaum von anderen Leitmedien in der Schweiz und Deutschland unterscheidet, über Venezuela berichtet, geht aus einer systematischen Studie von Swiss Propaganda Research hervor. Darin heißt es:

„Die Resultate sind eindeutig: Die NZZ verbreitet in ihren Berichten überwiegend Propaganda der Konfliktpartei USA/NATO. Gastkommentare und Meinungsbeiträge geben nahezu durchgehend die Sicht dieser Konfliktpartei wieder, während Propaganda ausschließlich auf der Gegenseite verortet wird. Die verwendeten Drittquellen sind unausgewogen und teilweise nicht überprüfbar“ (4).

Das betrifft auch die Berichterstattung zur Ukrainekrise und zum Syrienkrieg.

Es ist davon auszugehen, dass alle drei Länder vor allem wegen ihrer großen strategischen Bedeutung ins Fadenkreuz der USA geraten sind: Syrien als Verbündeter Russlands am Mittelmeer, die Ukraine als Brückenland zu Osteuropa und Venezuela als potenzielles „Einfallstor“ Russlands und Chinas in Südamerika.

Die Ukraine wurde 2014 von den USA zulasten der Bevölkerung auf kaltem Wege als ihr Einflussgebiet übernommen; demgegenüber stehen Syrier und Venezolaner mehrheitlich hinter ihren rechtmäßigen Regierungen, weil ihnen dank nicht korrumpierter Berichterstattung in Fernsehen und Internet klar ist, was im Falle eines Regime Changes auf sie zukommen würde.

In Bolivien, dem Nachbarland Venezuelas, gelang es 2019 dem damaligen in der breiten Bevölkerung hoch angesehenen Präsidenten Evo Morales nicht, den Regime Change abzuwehren. Er musste dem Druck einer aus den USA unterstützten Clique weichen (5). Morales ist Führer der sozialistischen bolivianischen Partei Movimiento al Socialismo sowie der Bewegung für die Rechte der Coca-Bauern. Das machte ihn zum Feind der USA.

In Brasilien, einem weiteren Nachbarland Venezuelas, wurde der charismatische Präsident (2003 bis 2011) Lula da Silva von korrupten Politikern und Richtern mit fadenscheiniger Begründung unter Anklage gestellt und inhaftiert. Nachdem auch Da Silvas Nachfolgerin, Dilma Rousseff, die ebenso wie da Silva der linken Arbeiterpartei Partido dos Trabalhadores angehört, wegen angeblicher Verstöße bei der Führung der Staatsfinanzen ihres Amtes enthoben wurde, übernahm Anfang 2019 der US-freundliche Rechtsextremist Jair Messias Bolsonaro die Regierung.

Auch in Kolumbien wird seit Jahren Zwietracht gesät und Einfluss auf die Regierung genommen, die von der sozialrevolutionären Guerilla-Organisation FARC (Fuerzas Armadas Revolucionarias de Colombia — Revolutionäre Streitkräfte Kolumbiens) bekämpft wird. 2016 hatte die Farc, seinerzeit die größte südamerikanische Guerillabewegung, einen Waffenstillstand mit der kolumbianischen Regierung geschlossen und ihre Waffen abgegeben. Doch das Versprechen, die etwa 7.000 verbliebenen Aktivisten in die Zivilgesellschaft einzugliedern, wurde gebrochen. Viele FARC-Mitglieder wurden ermordet, sodass ehemalige Anführer den bewaffneten Kampf wieder aufnahmen.

Weitere Brennpunkte US-amerikanischer Einflussnahme

Im Fokus der USA stehen auch Hongkong, Weißrussland, Myanmar und der Jemen. In Hongkong ist nicht auszuschließen, dass mit den von westlichen Geheimdiensten und „Stoßtrupps“ unterstützten Demonstrationen eine Abspaltung von China „und damit die Zerstörung der mit London ausgehandelten Bestimmungen“ bewirkt werden soll (6). Dass die CIA Provokateure einsetzt, ist seit den Demonstrationen von 1953 im Iran gegen den damaligen fortschrittlichen Premierminister Mohammad Mossadegh bekannt (7). Eine dieser Gruppen, die sich „Otpor!“ nennt, ist in den 1990er-Jahren aus einer Aktionsgruppe in der Belgrader Oppositionsbewegung gegen die Regierung Milošević entstanden (8). Sie ist destabilisierend in Ägypten, Georgien und der Ukraine aktiv gewesen und wird offenbar auch in Venezuela, Hongkong und Weißrussland eingesetzt.

Da die Provokateure grundsätzlich mit unzufriedenen Einheimischen agieren, sind sie nur schwer zu identifizieren, wie sich im August 2020 in Minsk zeigte (9). Über Polen und Litauen flossen Millionen Dollar in prowestliche Medien, Nichtregierungsorganisationen und Thinktanks; Studenten und andere intelligente, politisch aktive junge Menschen wurden einbezogen. Zum Teil kam das Geld von USAID (United States Agency for International Development) oder von den Open Society Foundations des George Soros. Ist in solchen Fällen der Druck groß genug, findet unter dem Vorwand der „Demokratisierung“ ein Regime Change im Sinne der westlichen Akteure statt, wie es 2014 in der Ukraine geschehen ist.

Schon kurz nach dem Putsch in Kiew war vorherzusehen, dass die Wühlarbeit ausländischer Geheimdienste, insbesondere der CIA, in Weißrussland nach der Methode der Farbrevolutionen fortgesetzt werden würde. Parallelen sind unübersehbar. Die russische Social Engineering Agency (SEA), eine Denkfabrik (10), schreibt auf ihrer Webseite:

„In den letzten zwei Jahrzehnten hat es mehr Revolutionen gegeben als im gesamten 20. Jahrhundert. Die Methoden der Informationskriegsführung, aber auch der Proteste werden ständig vervollkommnet. Gleichzeitig hat die Programmierung der Gesellschaft für die politischen Interessen an überragender Bedeutung gewonnen. In dieser Hinsicht ist das Social Engineering zum Hauptinstrument der Außenpolitik der Global Players geworden“ (11).

SEA betont die strategisch wichtige Lage Weißrusslands, das Nachbar von Litauen, Lettland, Polen und der Ukraine ist sowie eine lange Grenze mit Russland hat. Von hier bis nach Moskau seien es keine 500 km mehr. 80 Prozent der Produktionsmittel seien nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion im Gemeineigentum geblieben und bis heute unter staatlicher Kontrolle. Sie seien „lohnende Objekte für kapitalistische Eroberer“. Zugleich erklärten sie die starke politische Basis des Präsidenten Alexander Lukaschenko. Insofern sei die Polizeigewalt gegen die Demonstranten „nicht nur übermäßig, sondern auch unnötig gewesen“, so die SEA. Der Wahlgewinner Lukaschenko habe damit viele weißrussische Bürger gegen sich aufgebracht, was den „Interventionisten“ in die Hände gespielt habe.

Der russische Außenminister Sergej Lawrow äußerte sich zu den Unruhen in Weißrussland wie folgt:

„Wir sind besorgt über den Versuch, die internen Schwierigkeiten, mit denen Weißrussland, das weißrussische Volk und die Führung jetzt konfrontiert sind, dafür auszunutzen, um sich von außen in diese Ereignisse und Prozesse einzumischen — nicht nur, um sich einzumischen, sondern um den Weißrussen jene Ordnung aufzuzwingen, die äußere Akteure für sich selbst als vorteilhaft erachten. Niemand macht einen Hehl daraus, dass hier von Geopolitik die Rede ist, über den Kampf um den postsowjetischen Raum. Wir haben diesen Kampf auch in den früheren Entwicklungsphasen der Lage nach dem Ende der Sowjetunion gesehen. Das letzte Beispiel ist selbstredend die Ukraine“ (12).

Um Geopolitik geht es auch bei den Unruhen in der ostasiatischen Republik Myanmar (früher Burma oder Birma). Das Land grenzt an die Volksrepublik China, zu der enge Beziehungen bestehen, und ist daher von großer strategischer Bedeutung. Denn über Myanmar bekommen die Chinesen Zugang zum Indischen Ozean, wo sie einen Stützpunkt unterhalten. Es besteht eine lose militärische Kooperation, die von den USA missbilligt wird. 2018 erließen sie und die Europäische Union wegen angeblicher Menschenrechtsverletzungen Sanktionen gegen burmesische Militärs.

Bereits 2012 waren im Norden Myanmars Unruhen ausgebrochen. Seit langem schwelende Auseinandersetzungen zwischen den muslimischen Rohingyas und der überwiegend buddhistischen Bevölkerung führten zu Terrorakten auf der einen und Militäreinsätzen auf der anderen Seite. Die Regierung von Myanmar sieht in den Rohingyas, die dort Bengalis genannt werden, illegale Einwanderer aus Bangladesch und erkennt sie nicht als eine der 135 Bevölkerungsgruppen an (13).

Militante Rohingyas, die nicht unter einer buddhistischen Regierung leben wollen, fordern — unterstützt von islamistischen Organisationen — einen eigenen Staat, wogegen die Regierung vorgeht. Nachdem die Auseinandersetzungen 2017 erneut eskalierten, sind etwa eine Million Rohingyas aufgrund von Repressalien und Verfolgung auf der Flucht (14). Es kann davon ausgegangen werden, dass auch hier Zwietracht gesät wurde und separatistische Bestrebungen von außen gefördert werden, um einen Regierungswechsel herbeizuführen.

Ein weiterer Krisenherd ist der Jemen, wo seit 2013 Bürgerkrieg herrscht und seit 2015 eine von Saudi-Arabien angeführte Militärintervention stattfindet, der bereits Tausende zum Opfer gefallen sind. Beteiligt sind die Vereinigten Arabischen Emirate, Ägypten, Jordanien, Bahrain, Katar (bis 2017), Kuwait, Senegal, Sudan, Marokko (bis 2019) und im Hintergrund Großbritannien, Frankreich sowie maßgeblich die USA (15). Gegner sind die sogenannten Huthi-Rebellen, eine vom Iran unterstützte schiitisch orientierte politische Bewegung, die den größten Teil des Landes einschließlich der Hauptstadt Sanaa unter Kontrolle hat (16). Sie führen Krieg gegen die von außen unterstützte Regierung des Präsidenten und Ex-Generals Abed Hadi, der sich seit 2015 im saudischen Exil befindet.

Bis 1990 war Jemen geteilt in den Nordjemen mit der Hauptstadt Sanaa und die Demokratische Volksrepublik Jemen mit der Hauptstadt Aden. Die Volksrepublik war sozialistisch unter einer marxistischen Einheitspartei und kooperierte mit der Sowjetunion. Einige Jahre nach der Vereinigung verfiel das strategisch wichtige Land am Eingang des Roten Meeres zum Sueskanal (von 1937 bis 1967 britische Kronkolonie) in Stammeskämpfe und Chaos.

Sanaa, einst weltberühmt für seine unvergleichliche Baukultur wurde aufgrund der Zerstörungen auf die Rote Liste des gefährdeten Welterbes gesetzt. Viele der bis zu acht Stockwerke hohen Turmhäuser in Lehmbauweise, die mehrere hundert Jahren alt waren, sind zerbombt worden. Hunderttausende Menschen sind obdachlos, etwa 20 Millionen vom Hungertod bedroht (17).

Zum einen handelt es sich bei dem Konflikt um einen Stellvertreterkrieg zwischen Saudi-Arabien und dem Iran, zweitens passt den USA und dem saudischen Königreich nicht die politische Ausrichtung der Hutis, die von der Hisbollah unterstützt und vom Iran mit Waffen versorgt werden, während ihre Gegner um den international anerkannten Präsidenten Hadi ihre Waffen aus Saudi-Arabien erhalten. Hinzu kommt, dass der Jemen 1990 im Zweiten Golfkrieg noch den Irak unterstützt hatte, was sich für das Verhältnis zu Saudi-Arabien und den Vereinigten Staaten äußerst negativ auswirkte.

Es ist davon auszugehen, dass unter Inkaufnahme von mehr als einer Million Opfern sowie zerstörter Städte und Dörfer eine den USA, Saudi Arabien und Israel genehme Regierung wieder an die Macht gebracht werden soll.

Deutschland hat sich im Gefolge der USA auf die Seite des geflüchteten Hadi gestellt und liefert Waffen an Saudi-Arabien. Das hat wirtschaftliche, aber auch ideologische Gründe. Doch obwohl sich Deutschland immer wieder als ein treuer Vasall der USA erweist, bleibt es nicht unbehelligt, wenn es um die Durchsetzung amerikanischer wirtschaftlicher oder strategischer Interessen geht.



Quellen und Anmerkungen:

Der Schriftsteller und Publizist Dr. jur. Wolfgang Bittner lebt in Göttingen. 2019 sind von ihm der Roman „Die Heimat, der Krieg und der Goldene Westen“ sowie das Sachbuch „Der neue West-Ost-Konflikt — Inszenierung einer Krise“ erschienen. Siehe auch: https://kenfm.de/im-gespraech-wolfgang-bittner/

(1) https://amerika21.de/2020/04/238760/usa-kriegsschiffe-venezuela
(2) www.stern.de/news/usa-setzen-kopfgeld-von-15-millionen-dollar-gegen-maduro-aus-9200064.html. Siehe auch: www.nachdenkseiten.de/?p=60038
(3) Zitiert wie: https://deutsch.rt.com/amerika/94937-kolumbiens-us-botschafter-dinge-erfinden-gegen-venezuela/
(4) Zitiert wie: https://swprs.org/die-nzz-studie/
(5) Im Oktober 2020 konnten die USA und ihre Helfer nicht verhindern, dass in Bolivien der Ökonom Luis Arce, ein Vertrauter von Morales, zum Präsidenten gewählt wurde.
(6) www.world-economy.eu/nachrichten/detail/trump-zum-4-juli-2020-statt-independence-day-ausloeschung-der-geschichte/
(7) Mohammad Mossadegh (1882 bis 1967), gewählter iranischer Premierminister (1951 und 1952) zur Zeit der Verstaatlichung der Ölförder- und Verarbeitungsanlagen der Anglo-Iranian Oil Company (AIOC). Zu seinem Sturz unternahmen der MI6 und die CIA gezielte Aktionen, die letztlich Erfolg hatten. Damit wurde ein laizistischer Staat verhindert, und ein internationales Konsortium erhielt Zugriff auf die iranischen Ölvorkommen.
(8) www.rotfuchs.net/rotfuchs-lesen/operation-otpor.html
(9) Dazu: Wolfgang Bittner, Der neue West-Ost-Konflikt – Inszenierung einer Krise, Verlag zeitgeist, Höhr-Grenzhausen 2019, Seite 185 folgende.
(10) Gegründet wurde SEA von dem aus Odessa stammenden Anton Dawydchenko, der im politischen Exil in Moskau lebt. Er war 2014 Aktivist des Anti-Maidan in Odessa, wo ukrainische Faschisten das Gewerkschaftshaus angezündet haben; dabei kamen — weitgehend ignoriert von den westlichen Politikern und Medien — 42 Menschen ums Leben.
(11) Zitiert wie: https://deutsch.rt.com/europa/105481-pantoffeln-revolution-regime-change-wei%C3%9Frussland-begonnen/
(12) Zitiert wie: https://deutsch.rt.com/russland/105761-lawrow-im-interview-zu-weissrussland-unruhen-geopolitik-offener-kampf-um-postsowjetischen-raum/
(13) Dazu: www.malteser-international.org/de/hilfe-weltweit/asien/bangladesch/wer-sind-die-rohingya.html
(14) www.faz.net/aktuell/politik/ausland/usa-wirft-myanmar-geplante-gewalt-gegen-rohingya-vor-15805313.html
(15) www.nachdenkseiten.de/?p=35614
(16) www.dw.com/de/jemenitische-miliz-wer-sind-die-huthis/a-50677090
(17) www.welthungerhilfe.de/aktuelles/gastbeitrag/2019/hintergrundanalyse-jemen-konflikt/

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