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Die entmilitarisierte Zone

Die entmilitarisierte Zone

Die Deutschen haben sich wieder an Kriege gewöhnt – das Beispiel Costa Ricas zeigt jedoch, dass es auch ganz ohne eine Armee geht.

Geschichte wiederholt sich. Als am 13. Januar 1953 der Oberkommandierende der NATO in Europa (SACEUR), General Matthew B. Ridgway, die sofortige Aufstellung deutscher Streitkräfte forderte, regte sich aus der kriegsgeplagten Bevölkerung noch reichlich Widerstand. Trotzdem wurde keine drei Jahre später, im November 1955, die Bundeswehr gegründet. Westdeutschland war zu diesem Zeitpunkt bereits der NATO beigetreten. Da parallel in Ostdeutschland die Nationale Volksarmee (NVA) gegründet wurde, war Deutschland, keine elf Jahre nach dem Ende des Zweiten Weltkrieges, wieder bewaffnet.

Zeitsprung: Juli 2018 – kurz vor einem anstehenden NATO-Gipfeltreffen fordert der Generalsekretär des Militärbündnisses, Jens Stoltenberg, von Deutschland höhere Militärausgaben. Genauer gesagt möchte er, dass Deutschland seinen Wehretat auf zwei Prozent seines BIPs anhebt. Die große Mehrheit in der deutschen Bevölkerung lehnt das ab. Laut einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts YouGov sprechen sich 60 Prozent der Deutschen gegen eine Anhebung der Militärausgaben auf mehr als 1,5 Prozent aus. Trotzdem äußerte die deutsche Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer unlängst gegenüber der Frankfurter Allgemeinen Zeitung, dieser Forderung der NATO gerne nachkommen zu wollen. Sollten diese Pläne tatsächlich umgesetzt werden, würden hierzulande künftig etwa 84 Milliarden Euro jährlich in das Militär investiert. Deutschland würde damit von Rang 8 – Stand 2018 – auf Rang 3 der Länder mit den größten Militärausgaben weltweit aufsteigen.

Ist es also, in Anbetracht der oben dargelegten Entwicklungen, vermessen, die Frage zu stellen, ob Deutschland wirklich seine Lehren aus zwei Weltkriegen gezogen hat?

Sicher, wir alle haben in der Schule gelernt – und vielleicht auch in der Bravo gelesen –, dass die Bundeswehr eine reine Verteidigungsarmee ist. Und wir alle haben gelernt, dass die Gründung der Bundeswehr eine politische Notwendigkeit war, die sich aus den Entwicklungen des kalten Krieges ergeben hatte. Doch was wir nicht gelernt haben, ist das kritische Hinterfragen dieser uns eingetrichterten Prämissen. Denn wäre dies geschehen, hätte sich allerspätestens nach dem ersten Völkerrechtsbruch der Bundeswehr im Verbund mit der NATO, dem Bombardement von Serbien 1999, ein breiter Widerstand in der Bevölkerung regen müssen. Diesen Widerstand gab es jedoch nicht.

Und folglich blieb Jugoslawien kein Einzelfall. Inzwischen ist die Bundeswehr an sage und schreibe 13 Auslandseinsätzen beteiligt, oftmals – wie etwa in Syrien oder Afghanistan – in völliger Missachtung des UNO-Gewaltverbots. Und selbst wenn man den lästigen Maßstab des Völkerrechts für einen Moment mal außen vor ließe und durch die eigenen – vorgeblichen – Maßstäbe ersetzen würde, käme man nicht umhin zu konstatieren, dass die eigenen „Peacekeeping Operations“ den Frieden zwar im Namen tragen, in der Realität jedoch Chaos und Verwüstungen bedeuten und obendrein den Steuerzahler verdammt teuer zu stehen bekommen.

Wozu also all dieser Wahnsinn? Gibt es zu „friedenssichernden Maßnahmen“ und der hiermit scheinbar untrennbar verbundenen Vorwärtsverteidigung wirklich keine Alternative? Ist es wirklich notwendig mehr als doppelt so viel Geld ins Militär zu stecken, wie in die Bildung der nachkommenden Generationen? Wird das in allen Ländern so gemacht?

Die Antwort lautet: Nein. Nicht nur gibt es Länder, die es vorziehen ihre Armee innerhalb der eigenen Grenzen zu belassen, sondern auch solche Länder, die gar keine eigene Armee besitzen. Das prominenteste Beispiel unter ihnen ist vermutlich Costa Rica. Obwohl in Mittelamerika und damit in einer der leider eher gewaltsamen Weltregionen gelegen, verbietet die Verfassung Costa Ricas seit 1949 ein stehendes Heer in Friedenszeiten. Allzu schlecht scheint dies dem Land nicht zu bekommen. Costa Rica gehört zu den fortschrittlichsten Entwicklungsländern der Welt und nimmt, was das Thema Nachhaltigkeit angeht, global sogar eine Vorreiterrolle ein.

Wie funktioniert das?

Diese Frage beantwortet im nachfolgenden Gespräch Alejandro Solano Ortíz, der amtierende Botschafter Costa Ricas in Österreich. Er berichtet, wie es dazu kam, dass Costa Rica seine Armee abschaffte, was mit den dadurch freiwerdenden Geldern stattdessen passiert und warum sein Land trotz seiner geographischen Lage keine Angst um seine territoriale Integrität hat. Vorneweg sei erwähnt, dass es nicht das Anliegen dieses Gesprächs war, ein rosafarbenes Bild eines über alle Maßen hinaus pazifistischen Costa Ricas zu zeichnen. Vielmehr ging es darum zu verstehen, zu lernen und unter kritischer Prüfung des Gelernten eigene Rückschlüsse zu ziehen. Denn erst wenn wir unseren Blick dafür öffnen, dass uns weitaus mehr Optionen zur Verfügung stehen, als man uns gemeinhin glauben lassen möchte, werden wir Entwicklungen im Sinne einer friedlicheren Zukunft einleiten können. Lassen wir uns also für einen kurzen Moment ein auf „Pura Vida“, die costa-ricanische Lebensphilosophie vom reinen und einfachen Leben. Denn es könnte wahrlich alles ein wenig einfacher sein. Auch in der deutschen Außenpolitik.

Laurent Stein: Señor Ortíz, Sie sind der Botschafter der Republik Costa Rica in Österreich. Ihr Land kommt seit dem Jahr 1949 ohne bewaffnete Streitkräfte aus. Wie ist es dazu gekommen?

Alejandro Solano Ortíz: Dass unser Präsident José Figueres 1949 die Armee abgeschafft hat, war das Ergebnis eines langwierigen Prozesses, der schon Jahre zuvor begonnen hatte.
Man sollte zunächst wissen, dass die Geschichte Costa Ricas als Land eine sehr junge Geschichte ist. Unsere „westliche Geschichte“ begann mit der Ankunft der Spanier im 16. Jahrhundert. Die hatten gehört, dass es in Costa Rica vor Mineralien und Gold nur so wimmeln solle. Naja, letztlich wurden sie ziemlich enttäuscht. Costa Rica heißt zwar übersetzt „reiche Küste“, aber den Reichtum, den sich die Spanier erhofft hatten, gab es hier nie. Gold war eher Mangelware. Und da es nichts zu holen gab, zogen die Spanier weiter und überließen das Land weitgehend sich selbst. Das war schon eine Besonderheit, gerade im Vergleich zu unseren Nachbarländern.

Nach der endgültigen Unabhängigkeit vom spanischen Imperium 1838 folgte dann eine Findungsphase. Es gab zwar hin und wieder Staatsstreiche, aber insgesamt wurde schon früh ein solides Fundament für die folgende Ära friedlicher Demokratie gebaut. 1871 zum Beispiel unterzeichnete der damalige Diktator Tomás Guardia Gutiérrez eine neue Konstitution, die für die damalige Zeit wirklich sehr fortschrittlich war. Sie beinhaltete unter anderem die Gewaltenteilung, eine Stärkung des Bildungswesens sowie die Abschaffung der Todesstrafe. Das war schon beachtlich, gerade angesichts dessen, dass Tomás Guardia ein Militär war. Diese Konstitution überlebte bis ins Jahr 1949 und ist damit bis heute die langlebigste des Landes. Sie trug maßgeblich zur Stabilisierung bei.

Nichtsdestotrotz war auch sie kein gänzlicher Schutzschild gegen Gewalt. Nach einer umstrittenen Präsidentenwahl kam es im März 1948 zu einem bewaffneten Aufstand. Diesem folgten 44 Tage Bürgerkrieg mit über 2.000 Toten. Die Junta rund um den eingangs bereits genannten José Figueres Ferrer ging siegreich aus diesem Konflikt hervor. Figueres fungierte daraufhin für 18 Monate als Übergangspräsident des Landes und machte etwas vollkommen Unerwartetes: Er löste die Armee auf. Dies wurde kurze Zeit später auch in der neuen Verfassung verankert. Seither verbietet der Artikel 12 ein stehendes Heer.

Was war die Motivation dahinter?

Nun, was die Motivation angeht, gab es zwei Hauptelemente: Das erste ist recht simpel: Costa Rica ist sehr klein. Die damaligen politischen Autoritäten waren der Meinung, dass es bei unserer Landesgröße keinen Grund gebe, eine Armee zu haben. Die Gelder, die dadurch frei würden, könnten stattdessen in wichtige Bereiche wie Bildung, Gesundheit oder Wohlfahrt gesteckt werden.

Das zweite Element hat etwas mit der Rolle der Armee während der bereits angesprochenen Präsidentenwahl von 1948 zu tun. Es waren Teile der Armee, die unter dem Kommando von Figueres gegen die damalige Regierung aufbegehrt hatten und letztlich auch als Sieger aus dem darauffolgenden Bürgerkrieg hervorgegangen waren. Die Sieger waren jedoch von den Grauen des Krieges nicht verschont geblieben. Folglich beschlossen sie, das Militär gänzlich abzuschaffen. Das war ein enorm starkes politisches Signal.

Rückblickend kann man sagen, dass dies die richtige Entscheidung war. Gerade in der Periode zwischen den 1940er und 1980er Jahren hat Costa Rica enorme Fortschritte gemacht, unter anderem was die Alphabetisierung, die Lebenserwartung und die Gesundheit der Bevölkerung angeht. Insbesondere im Bildungssektor machte das Land einen riesigen Sprung nach vorne und ermöglichte immer breiteren Schichten der Bevölkerung den Zugang zu einer hochqualitativen Bildung. So kam eine positive Entwicklungsspirale in Gang, von der wir noch heute profitieren.

Das klingt fast zu schön, um wahr zu sein. Doch was würde passieren, wenn sich von heute auf morgen ein Land oder eine Gruppierung entschließen würde, in Costa Rica einzumarschieren? Wie würde man sich verteidigen?

Costa Rica hat versucht, aus seiner eigenen Geschichte zu lernen. Das bedeutet zunächst einmal, dass wir grundsätzlich an eine friedliche Lösung von Konflikten glauben. Ein starkes internationales Recht ist hierfür ein Grundpfeiler.

Nichtsdestotrotz muss natürlich auch Costa Rica seinen Idealismus mit der vorherrschenden Realität in Einklang bringen. Neben dem internationalen Recht liegt die Sicherheit unseres Landes deswegen auch in den Händen unserer zivilen Streitkräfte, sprich der Polizei.

Bisher sind wir gut damit gefahren. Als zum Beispiel der nicaraguanische Diktator Anastasio Somoza in den 1980er Jahren unser Land einmarschieren wollte, kam es uns zugute, dass wir den „interamerikanischen Vertrag über gegenseitigen Beistand“ unterschrieben hatten. Dadurch konnten wir die damaligen Präsidenten der Länder Kolumbien, Venezuela, Panama und Mexiko um Hilfe bitten. Diese garantierten uns postwendend ihren Beistand im Falle eines Angriffs, was Somozas Pläne entsprechend durchkreuzte. Das war ein Musterbeispiel dafür, dass supranationale Institutionen tatsächlich eine wichtige Rolle bei der Sicherung des Friedens spielen können.

Mittelamerika ist nicht gerade dafür bekannt, ein besonders „friedliches Pflaster“ zu sein. Gab es denn nie Ängste, dass die omnipräsente Gewalt in den Nachbarsstaaten auch auf Costa Rica überschlägt?

Ja, das war und ist immer noch eine große Herausforderung für uns, die sich in den letzten zehn Jahren noch einmal verschärft hat. Der Grund hierfür lässt sich vor allem im internationalen Kampf gegen die Drogen verorten. So haben beispielsweise die Vereinigten Staaten über viele Jahre hinweg großen Druck auf die kolumbianische Regierung ausgeübt, damit diese offensiver gegen Drogenkartelle wie etwa jenes von Pablo Escobar vorgeht. Ein Ergebnis dieser Drogenpolitik war, dass die Narcos nach Mexiko gewandert sind. Dort haben sie den Anbau ausgeweitet und neue Kartelle gebildet.

Was bedeutet das für die Länder in Zentralamerika? Nun, wir leben gewissermaßen in einem Sandwich. Einem Sandwich zwischen den Anbaustaaten im Süden – Kolumbien, Venezuela, Ecuador – und Mexiko im Norden mit den Vereinigten Staaten als Enddestination der Produkte. Die zentralamerikanischen Länder sind also Transitländer des internationalen Drogenhandels. Zudem sind sie auch Transitländer der Migrationsströme in Richtung Norden. In der Konsequenz haben sich auch in unseren Ländern kleine Kartelle gebildet. Sie finanzieren sich aus Drogengeschäften und stellen für uns natürlich ein großes Problem dar.

Schließlich haben wir nur sehr limitierte Ressourcen und müssen uns darüber hinaus einer Reihe von sozialen Herausforderungen stellen, wie zum Beispiel der Integration von Asylsuchenden in unsere Gesellschaft. Deswegen investieren wir in unsere Polizei, indem wir Schiffe, Flugzeuge und andere moderne Technologien kaufen, damit sie effektiv gegen die Drogenkartelle vorgehen können. Wir versuchen also, uns bestmöglich dieser Aufgabe zu stellen, wohlwissend, dass – gerade was die Drogenproblematik angeht – noch lange kein Ende in Sicht ist.

Jetzt ist ein Militär gemeinhin ja nicht gerade ein kleiner Posten im Staatshaushalt. Es wäre also interessant zu wissen, was in Costa Rica stattdessen mit dem Geld passiert. Sie hatten eingangs bereits die Bildung und das Gesundheitswesen angesprochen. Können Sie hierzu ein paar Zahlen nennen?

In unserer Verfassung ist hinsichtlich der Sozialausgaben verankert, dass mindestens sieben Prozent des nationalen Budgets in die Bildung investiert werden müssen. Natürlich könnte man an dieser Stelle anmerken, dass zum Beispiel die skandinavischen Länder noch weitaus mehr Geld für Bildung ausgeben. Dabei vergisst man jedoch, dass die Menschen dort in einem völlig anderen Kontext leben. Für ein kleines Entwicklungsland wie Costa Rica sind sieben Prozent wirklich viel. Auch für den Gesundheitssektor ließen sich ähnliche, für Lateinamerika vergleichsweise hohe Zahlen anführen. Und ja, natürlich geben wir auch vergleichsweise viel Geld für Sicherheit aus.

Das werfen uns ja auch einige vor, dass wir hierfür mehr Geld ausgeben als unsere Nachbarländer Nicaragua, Honduras oder El Salvador. Doch die Herangehensweise ist eine andere. Wir kaufen keine Panzer, sondern versuchen unsere Polizisten so auszustatten, dass sie in der Lage sind, die Sicherheitsprobleme in unserem Land bestmöglich zu bewältigen. Es ist eine strikt „nicht-militärische“ Herangehensweise.

Im Jahr 1983 hat Costa Rica seine „permanente Neutralität“ verkündet. Dies beinhaltet unter anderem, dass das Land in allen künftigen Konflikten neutral bleiben und zudem keinem Militärbündnis beitreten wird. Jetzt sind Sie nicht nur Botschafter eines neutralen Landes, sondern üben Ihren Beruf auch noch in einem weiteren neutralen Land – Österreich – aus. Wir in Deutschland hingegen befanden uns lange Zeit inmitten zweier rivalisierender Systeme. Nach der Wiedervereinigung entschied man sich dann letztlich dafür, der NATO beizutreten. Hätten Sie es, aus costa-ricanischer Perspektive, für gut befunden, wenn sich Deutschland damals auch bei den neutralen Ländern mit eingereiht hätte?

Es ist, angesichts der Geschichte Deutschlands im 20. Jahrhundert, sehr schwierig, diese Frage zu beantworten. Die Entscheidung des Beitrittes zur NATO wurde vor dem Hintergrund einer komplexen, bipolaren geopolitischen Gemengelage getroffen. Man dachte wohl, dass hierdurch Deutschlands Sicherheit am besten gewahrt werden könne. Es steht mir nicht zu, zu beurteilen, ob diese Entscheidung richtig oder falsch war.

Welche Rolle sollten Ihrer Meinung nach – auch mit Blick auf den UN-Sicherheitsrat – neutrale Länder im Umgang mit internationalen Konflikten spielen? In der Theorie sind ja gerade sie dafür prädisponiert, die eigenen Interessen hintanzustellen, um nach konkreten Lösungen zu suchen.

Zum Grundverständnis neutraler Länder gehört es, dass sie sich an Konflikten zwar nicht direkt beteiligen möchten, sie aber sehr wohl gewillt sind, zu einer friedlichen Lösung beizutragen. Von daher ist die Neutralität eines Landes sicherlich eine gute Voraussetzung, um einen multilateralen Diskurs zu initiieren und um Räume für gegenseitiges Vertrauen zu eröffnen. Hier in Wien fanden beispielsweise schon zahlreiche Gespräche bezüglich des Atomkonfliktes mit dem Iran statt.

Was nun den UN-Sicherheitsrat betrifft, gestaltet sich die Lage leider recht schwierig. Der Sicherheitsrat zählt 15 Mitgliedsstaaten, von denen fünf einen permanenten Sitz innehaben. Es gibt einige Ideen und Vorschläge, wie man den Sicherheitsrat reformieren könnte. So ist Costa Rica, zusammen mit Österreich und der Schweiz, Teil einer Arbeitsgruppe in New York, die versucht, hier eine größere Balance herzustellen. Wir sind dabei der Auffassung, dass die alleinige Erweiterung des Sicherheitsrates um neue permanente Mitglieder nicht der richtige Weg ist. Leider sind die Gespräche über mögliche Reformen des UN-Sicherheitsrates momentan aber auf Eis gelegt, sodass ich mich, zumindest was die nahe Zukunft angeht, diesbezüglich keinen großen Illusionen hingebe.

Ihr Land unterhält sehr gute Beziehungen zu den Vereinigten Staaten. Diese geben jährlich etwa 650 Milliarden Dollar für ihr Militär aus. Ist denn schonmal ein amerikanischer Amtskollege zu Ihnen gekommen und hat gefragt, wie Sie das schaffen, so ganz ohne Armee?

Klar, wir sprechen über alles. Die Vereinigten Staaten sind für uns ein wichtiges Partnerland. Sie sind unser Haupthandelspartner und spielen auch im Tourismus eine tragende Rolle. Etwa 15 Prozent der Touristen, die jährlich unser Land besuchen, kommen aus den USA. Darüber hinaus helfen sie uns in verschiedenen sozialen Belangen und stehen uns bei im Kampf gegen die organisierte Kriminalität. Natürlich haben wir in manchen Punkten divergierende Ansichten, doch unser Verhältnis ist stets geprägt von gegenseitiger Achtung und Respekt.

Jetzt leben Sie schon eine ganze Weile hier in Österreich. Was können denn die Österreicher von den Costa Ricanern lernen und umgekehrt?

Das ist gar nicht so leicht, denn Costa Rica und Österreich haben mehr gemeinsam als man zunächst vermuten würde. Am ehesten fällt mir noch das Thema Nachhaltigkeit ein, bei dem die Österreicher sicherlich von uns lernen könnten. Gleichzeitig sollten wir uns, wenn wir schon beim Thema sind, was den öffentlichen Nahverkehr angeht, von den Österreichern eine große Scheibe abschneiden. Das ist schon Wahnsinn in Wien. Der ÖPNV hier ist vermutlich einer der besten auf der ganzen Welt. Costa Rica hat sich ja zum Ziel gesetzt, als erstes Land bis zum Jahr 2050 vollkommen CO2-neutral zu sein. Wenn wir dieses Ziel wirklich erreichen wollen, kommen wir nicht umhin, uns beim Thema ÖPNV an den Österreichern beziehungsweise den Mitteleuropäern zu orientieren.

Sie haben das Thema Nachhaltigkeit angesprochen. Costa Rica liegt auf Platz 1 des „Happy-Planet-Index“ – ein Indikator für die ökologische Effizienz, mit der eine Nation ihr Wohlbefinden generiert. Was macht Costa Rica hier anders als andere Nationen?

Letztes Jahr ist es uns – gelungen, unseren Enebedarf an 300 Tagen zu 100 Prozent aus erneuerbaren Ressourcen zu decken. Der Strom, den wir erzeugen, ist zu 99 Prozent erneuerbar. Wir sind sicherlich auf einem guten Weg, aber noch lange nicht am Ziel. Wichtig ist, dass wir weiter beharrlich an uns arbeiten und stets lernbereit bleiben. Ich persönlich nehme mir gerne ein Beispiel an den Menschen aus Nicoya, einer Halbinsel an der Pazifikküste unseres Landes. Nicoya gehört zu den sogenannten Blue Zones unseres Planeten. Das sind Regionen, in denen die Menschen viel länger leben als im Rest der Welt. Menschen, die mit über 100 Jahren noch ein aktives Leben führen, machen, so glaube ich zumindest, ziemlich viel richtig. Davon versuche ich mich inspirieren zu lassen.

Herr Ortiz, ich danke Ihnen vielmals für das Gespräch!

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