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Die Anti-Liberalen

Die Anti-Liberalen

Im Rubikon-Exklusivinterview erläutert der Rechtsanwalt Tobias Gall, wie derzeit der liberale Staat abgebaut wird und Rechtsbrüche zur „neuen Normalität“ geworden sind.

Wer sich mit den Vordenkern des modernen, liberalen Staates beschäftigt, wird sich womöglich fragen, wie unter derartigen Voraussetzungen die derzeitige Politik möglich ist. Der Gedanke, dass der Staat lediglich den Rahmen vorgibt und wie bei Adam Smith mit einer „unsichtbaren Hand“ in das gesellschaftliche und wirtschaftliche Leben interveniert, ist mittlerweile durch die „eiserne Faust“ des Staates ersetzt worden, der mit bevormundenden Maßnahmen seinen Bürgern vorschreibt, wie sie zu leben haben.

Ein freies, autarkes Leben ist im Maßnahmen-Staat kaum mehr möglich; zu sehr greift dieser in den Alltag eines jeden Bürgers ein. Im Interview mit Rubikon führt Tobias Gall aus, wie in den letzten anderthalb Jahren Pandemie-Bekämpfung eine Verschiebung stattgefunden hat, die autoritäre Aspekte staatlichen Handelns in den Vordergrund treten lässt.

Darüber hinaus beleuchtet Tobias Gall rechtliche Aspekte der Krise und erklärt, wie ein Jurist unter den Prämissen der Verhältnismäßigkeit, der Geeignetheit und der Erforderlichkeit überprüft, ob Maßnahmen wirklich sinnvoll sind. Inwiefern dies auf die Corona-Politik anwendbar ist und wie es nun weitergehen kann, erfahren Sie im Interview mit Rubikon.



Flavio von Witzleben im Gespräch mit Tobias Gall

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