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Das neue Großbritannien

Das neue Großbritannien

Die "Neue Politik" im Vereinigten Königreich — ganz die alte?

Es wirkte wie das perfide Symbol einer Partei, in die Millionen von Briten heute ihre politischen Hoffnungen setzen. Die einstige Domäne Tony Blairs wird nun von Jeremy Corbyn angeführt, dessen Karriere gänzlich anders verlaufen ist und die im britischen politischen Establishment eine Seltenheit ist.

In ihrer Ansprache an den Parteitag beschrieb die Aktivistin Naomi Klein den Aufstieg Corbyns als “Teil eines globalen Phänomens. Es begegnete uns in Bernie Sanders‘ historischem Wahlkampf in den US-Vorwahlen, der getragen wurde von der Generation der Millennials, die wissen, dass ihnen die angeblich sichere Politik der Mitte keinerlei sichere Zukunft bietet.“

Tatsächlich aber führte Sanders seine Anhänger am Ende der US-Vorwahlen in die Arme von Hillary Clinton, einer liberalen Kriegstreiberin und Teil einer langen Traditionslinie in der Demokratischen Partei.

Als Außenministerin von Präsident Obama leitete Clinton die Invasion in Libyen im Jahr 2011, die zu einer Massenflucht nach Europa führte. Sie ergötzte sich an der grausigen Ermordung des libyschen Präsidenten. Zwei Jahre zuvor segnete Clinton einen Staatsstreich ab, der den demokratisch gewählten Präsidenten von Honduras stürzte. Unfassbar, dass sie nun nach Wales eingeladen wurde, um dort am 14. Oktober die Ehrendoktorwürde von der Universität der Universität Swansea verliehen zu bekommen, weil sie „ein Synonym für Menschenrechte“ sei.

Wie Clinton ist Sanders ein kalter Krieger und “Anti-Kommunist”, der davon besessen ist, die Welt außerhalb der Vereinigen Staaten mit einem besitzergreifenden Blick zu betrachten. Er unterstützte Bill Clintons und Tony Blairs illegalen Überfall auf Jugoslawien im Jahr 1998 und den Einmarsch nach Afghanistan, Syrien und Libyen, genauso wie Barack Obamas Terrorismus-Feldzug per Drohne. Er befürwortet die Provokation Russlands und ist auch der Ansicht, dass der Whistleblower Edward Snowden vor Gericht gestellt werden sollte. Er hat den verstorbenen Hugo Chavez – einen Sozialdemokraten, der eine Vielzahl von Wahlen gewonnen hat – „einen toten kommunistischen Diktator“ genannt.

Während Sanders eine bekannte liberale Politikererscheinung ist, könnte Corbyn mit seiner unermüdlichen Unterstützung der Opfer amerikanischer und britischer imperialer Abenteuer und für populäre Widerstandsbewegungen tatsächlich ein Phänomen sein.

In den 1960ern und 70ern wurden beispielsweise die Bewohner des Chagos Archipels von einer Labourregierung aus ihrer Heimat, einer britischen Kolonie im indischen Ozean, vertrieben. Eine ganze Bevölkerung wurde in Geiselhaft genommen mit dem Ziel, einer US Militärbasis auf der Hauptinsel Diego Garcia Platz zu machen: Es handelte sich um eine geheime Abmachung, für welche die Briten mit einem Preisnachlass von 14 Millionen Dollar für ein atomwaffenfähiges U-Boot vom Typ Polaris „entschädigt“ wurden.

Ich hatte viel mit den Bewohnern des Chagos Archipels zu tun und habe sie im Exil in Mauritius und auf den Seychellen gefilmt, wo sie litten und einige von ihnen, wie man mir sagte, „aus Trauer gestorben“ seien. Sie fanden im Labourparlamentsabgeordneten Jeremy Corbyn einen politischen Fürsprecher.

Ebenso die Palästinenser. Und auch die Iraker, die von der Invasion ihres Landes im Jahr 2003 durch einen Labourpremierminister terrorisiert wurden. Und so widerfuhr es anderen, die darum rangen, sich dem Zugriff westlicher Mächte zu entziehen. Corbyn unterstützte politische Führer vom Schlage eines Hugo Chavez, die in den vom US-Giganten zerrütteten Gesellschaften mehr als Hoffnung erweckten.

Und dennoch bleibt Corbyns Außenpolitik, nun da er der Macht nähergekommen ist, als er sich je hätte vorstellen können, ein Geheimnis.

Mit Geheimnis will ich sagen, wir kennen bisher nur Phrasen und wenig mehr. „Wir müssen unsere Werte in den Mittelpunkt unserer Außenpolitik rücken“, sagte Corbyn auf dem Labour Parteitag. Doch was sind diese “Werte”?

Seit 1945 ist die Labour Partei, wie die Tories, eine imperialistische Partei, die sich Washington unterwirft: Das Verbrechen auf dem Chagos Archipel ist ein Beispiel dafür.

Was ist jetzt anders? Erklärt Corbyn, dass sich Labour von der US-Kriegsmaschine, dem US-Spionageapparat und den US-Wirtschaftsblockaden lossagen wird, die der Menschheit tiefe Wunden zufügen?

Seine Schattenaußenministerin Emily Thornberry erklärt, eine Regierung unter Corbyn „wird die Menschenrechte wieder in den Mittelpunkt britischer Außenpolitik stellen“. Allein – die Menschenrechte standen noch nie im Mittelpunkt britischer Außenpolitik, sondern immer nur „Interessen“, wie Lord Palmerston im 19. Jahrhundert erklärte: und zwar die Interessen der oberen Zehntausend in der britischen Gesellschaft.

Thornberry zitierte den verstorbenen Robin Cook, der als Tony Blairs erster Außenminister im Jahr 1997 eine „ethische Außenpolitik“ gelobte, die „Großbritannien einmal mehr zu einer Macht des Guten in der Welt“ erheben würde.

Die Geschichte meint es nicht gut mit imperialer Nostalgie. Vor Kurzem gedachte man der Teilung Indiens, vollzogen von einer Labourregierung im Jahr 1947 (indem der Londoner Anwalt Gordon Radcliffe, der nie zuvor in Indien gewesen war und dorthin danach nie wieder zurückkehrte, hastig eine Grenze gezogen hat), die zu einem Blutvergießen führte, das einem Völkermord gleichkommt:

Partition
(W. H. Auden)

Shut up in a lonely mansion, with police night and day
Patrolling the gardens to keep the assassins away,
He got down to work, to the task of settling the fate
Of millions. The maps at his disposal were out of date
And the Census Returns almost certainly incorrect,
But there was no time to check them, no time to inspect
Contested areas. The weather was frightfully hot,
And a bout of dysentery kept him constantly on the trot,
But in seven weeks it was done, the frontiers decided,
A continent for better or worse divided.

Es war dieselbe Labourregierung (1945-51), die unter der Führung von Premierminister Clement Attlee – nach heutigen Maßstäben ein „Radikaler“ – die britische imperiale Armee eines General Douglas Gracey nach Saigon entsandte mit dem Befehl, die besiegten Japaner wiederzubewaffnen, um die vietnamesischen Nationalisten davon abzuhalten, ihr eigenes Land zu befreien. Damit wurde der längste Krieg des Jahrhunderts vom Zaun gebrochen.

Es war wiederum ein Labouraußenminister, Ernest Bevin, dessen Politik der „Gegenseitigkeit“ und „Partnerschaft“ Beziehungen zu einigen der schlimmsten Despoten der Welt, besonders im Mittleren Osten, geknüpft hat, die bis heute bestehen. Oft wurden die Menschenrechte ganzer Gemeinschaften und Gesellschaften dabei beiseitegeschoben und mit Füßen getreten. Es ging dabei nur um britische „Interessen“ – um Öl, Macht, Reichtum.

In den “radikalen” 1960ern errichtete der Labourverteidigungsminister Denis Healey die „Defence Export Service Organisation (DESO)“ ausdrücklich, um den Waffenhandel anzukurbeln und mit dem Verkauf tödlicher Waffen an alle Welt Geld zu verdienen. Healey erteilte dem Parlament die Auskunft: „Wir legen größten Wert darauf, Fortschritte auf dem Gebiet der Waffenkontrolle und der Abrüstung zu machen, müssen aber alles nur Mögliche an praktischen Anstrengungen unternehmen, um sicherzustellen, dass dieses Land nicht daran scheitert, seinen rechtmäßigen Anteil an diesem wertvollen Markt zu sichern.“

Diese Art des Doppeldenk war durch und durch Labour. Als ich Healey später nach diesem „wertvollen Markt“ fragte, behauptete er, seine Entscheidung habe keinen Einfluss auf das Exportvolumen militärischer Güter gehabt. Tatsächlich hatte sie dazu geführt, dass sich Großbritanniens Anteil am Waffenmarkt beinahe verdoppelte. Heute ist Großbritannien der zweitgrößte Waffenhändler der Welt und verkauft Waffen und Kampfflugzeuge, Maschinengewehre und Fahrzeuge „zur Kontrolle von Aufständen“ an 22 der 30 Länder, die auf der regierungseigenen Liste der Menschenrechtsverletzer stehen.

Wird dies unter einer Corbyn Regierung aufhören? Das bevorzugte Vorbild – Robin Cooks „ethische Außenpolitik“ – ist entlarvend. Wie Jeremy Corbyn machte sich Cook als Hinterbänkler und Kritiker der Waffenindustrie einen Namen. „Überall dort, wo Waffen verkauft werden“, so Cook, „gibt es eine stille Übereinkunft darüber, die Realität des Krieges zu verbergen“ und „es ist eine Binsenweisheit, dass jeder Krieg in den letzten zwei Jahrzehnten in armen Ländern ausgetragen wurde mit Waffen, die von den reichen Ländern bereitgestellt wurden“.

Cook griff den Verkauf der British-Hawk-Kampfflugzeuge an Indonesien als „besonders verstörend“ heraus. Indonesien „ist nicht nur ein repressiver Staat, sondern befindet sich de facto in einem Zweifrontenkrieg: in Ost-Timor, wo möglicherweise ein Sechstel der Bevölkerung dahingeschlachtet worden ist… und in West Papua, wo es sich einer Befreiungsbewegung der Ureinwohner entgegenstellt“.

Als Außenminister versprach Cook „eine gründliche Überprüfung der Waffenverkäufe“. Der damalige Friedensnobelpreisträger Bischof Carlos Belo von Osttimor wandte sich direkt an Cook: „Ich bitte Sie, halten Sie nicht länger einen Konflikt aufrecht, der ohne diese Waffenlieferungen niemals hätte ausgetragen werden können und nicht über eine derart lange Zeit.“ Er bezog sich auf Indonesiens Bombardierung von Osttimor mit British-Hawk-Kampfflugzeugen und das Abschlachten seines Volkes mit britischen Maschinengewehren. Er erhielt keine Antwort.

In der darauffolgenden Woche berief Cook Journalisten ins Außenministerium ein, um sein „Leitbild“ für „die Menschenrechte in einem neuen Jahrhundert“ zu verkünden. Dieses PR Ereignis schloss auch die üblichen privaten Briefings für ausgewählte Journalisten unter anderem von der BBC ein, in welchem Mitarbeiter des Außenministeriums logen, dass es „keinen Beweis“ dafür gäbe, dass British-Hawk-Flugzeuge in Osttimor eingesetzt waren.

Ein paar Tage später veröffentlichte das Außenministerium die Ergebnisse von Cooks „gründlicher Überprüfung“ der Waffenverkaufspolitik. „Es war nicht realistisch oder praktikabel”, so Cook, “die Genehmigungen zu widerrufen, die zum Zeitpunkt von Labours Wahlsieg gültig und in Kraft waren“. Suhartos Verteidigungsminister Edi Sudradjat erklärte, dass bereits Verhandlungen mit Großbritannien über den Kauf von 18 weiteren Hawk Kampffliegern liefen. „Der politische Wechsel in Großbritannien wird unsere Verhandlungen nicht beeinflussen“, stellte er fest. Er hatte recht damit.

Und heute? Ersetze Indonesien durch Saudi Arabien und Osttimor durch den Jemen. Britische Militärflugzeuge – verkauft mit der Zustimmung von sowohl Tory- als auch Labourregierungen und gebaut von der Firma, deren Werbevideo einen Ehrenplatz auf dem Labourparteitag einnahm – bombardieren den Jemen in Grund und Boden, Jemen, eines der ärmsten Länder der Welt, in dem die Hälfte der Kinder unterernährt ist und die größte Choleraepidemie der Neuzeit grassiert.

Krankenhäuser und Schulen, Hochzeiten und Beerdigungen wurden angegriffen. In Ryad soll britisches Militärpersonal die Saudis bei der Auswahl von Zielen trainieren.

Im Labourwahlprogramm von 2017 versprachen Jeremy Corbyn und seine Parteikollegen, dass

„Labour unter Führung der UN eine umfassende, unabhängige Untersuchung mutmaßlicher Menschenrechtsverstöße im Jemen, darunter Luftschläge auf Zivilisten durch die von Saudis angeführte Koalition, verlangen wird. Wir werden alle weiteren Verkäufe von Waffen, die in dem Konflikt zum Einsatz kommen sollen, sofort aussetzen, bis diese Untersuchung abgeschlossen ist.“

Der Nachweis der Verbrechen Saudi Arabiens im Jemen ist aber bereits von Amnesty und anderen erbracht, vor allem durch die mutige Berichterstattung der britischen Journalistin Iona Craig. Das Dossier ist umfangreich.

Labour verspricht jedoch nicht, den Waffenexport nach Saudi Arabien einzustellen. Man sagt nicht, dass Großbritannien Regierungen, die für den Export von islamistischem Dschihadismus verantwortlich sind, seine Unterstützung entziehen wird. Es gibt keine Zusage, dass man die Waffenindustrie abbauen wolle.

Das Wahlprogramm beschreibt “besondere Beziehungen zu den USA, die auf gemeinsamen Werten beruhen… Wenn die derzeitige Trump-Regierung diese lieber ignoriert… werden wir uns nicht scheuen, anderer Meinung zu sein.“

Wie Jeremy Corbyn weiß, geht es beim Umgang mit den USA nicht lediglich darum, „eine andere Meinung zu haben“. Die USA sind ein räuberischer Schurkenstaat, die kein Staat, der sich für Menschenrechte einsetzt, als natürlichen Verbündeten ansehen sollte, ganz unabhängig davon, ob nun Trump oder jemand anderes Präsident ist.

Als Emily Thornberry Venezuela mit den Philippinen in Zusammenhang brachte und von beiden als „zunehmend autokratischen Regimen“ sprach – Parolen, bar jeglicher Fakten und ohne Berücksichtigung der subversiven Rolle der USA in Venezuela –, ist sie dem Feind bewusst entgegengekommen: eine Taktik, die Jeremy Corbyn bekannt sein dürfte.

Eine Regierung unter Corbyn wird den Bewohnern des Chagosarchipels das Recht auf eine Rückkehr zuerkennen. Aber die Labourpartei äußert sich nicht dazu, ob sie die Verlängerung der 50 Jahre alten Vereinbarung neu verhandeln will, die Großbritannien soeben unterzeichnet hat. Diese erlaubt den USA, die Militärbasis von Diego Garcia zu nutzen, von wo aus sie Afghanistan und den Irak bombardiert haben.

Eine Regierung unter Corbyn wird „sofort den Staat Palästina anerkennen“. Sie schweigt jedoch darüber, ob Großbritannien Israel weiterhin aufrüsten wird, ob sie weiterhin den illegalen Handel in Israels „Siedlungen“ dulden und Israel bloß wie eine Kriegspartei behandeln wird und nicht wie einen historischen Unterdrücker, dem von Washington und London Immunität verliehen wird.
In Bezug auf Großbritanniens Unterstützung der aktuellen Kriegsvorbereitungen der NATO, brüstet sich Labour damit, dass „die letzte Labourregierung mehr als die geforderten zwei Prozent des BIP für die NATO ausgegeben“ habe. Man sagt, „die Sparmaßnahmen der Konservativen haben Großbritanniens Sicherheit gefährdet“ und verspricht, die militärischen „Verpflichtungen“ Großbritanniens zu verstärken.

Tatsächlich ist der Großteil der 40 Milliarden Pfund, die England derzeit für das Militär ausgibt, nicht zur Verteidigung des britischen Territoriums bestimmt, sondern zu Angriffszwecken, um britische „Interessen“ zu befördern, wie sie von jenen definiert werden, die versucht haben, Jeremy Corbyn als vaterlandslosen Gesellen zu verunglimpfen.

Sind die Umfragen verlässlich, so sind die meisten Briten ihren Politikern sowohl von den Tories als auch von Labour weit voraus. Sie würden höhere Steuern akzeptieren, um damit öffentliche Dienstleistungen zu bezahlen; sie möchten, dass dem National-Health-Service wieder zu vollständiger Gesundheit verholfen wird. Sie wollen ordentliche Arbeitsplätze und Löhne und Wohnraum und Schulen; sie hassen keine Ausländer, ärgern sich über aber ausbeuterische Arbeitsverhältnisse. Sie hegen keine schönen Erinnerungen an ein Weltreich, in dem die Sonne niemals unterging.

Sie lehnen die Invasion anderer Länder ab und betrachten Blair als Lügner. Der Aufstieg von Donald Trump hat sie daran erinnert, welche Bedrohung die Vereinigten Staaten sein können, vor allem mit ihrem eigenen Land im Schlepptau.

Die Labour Party ist Nutznießerin dieser Stimmung, doch viele ihrer Versprechungen –was die Außenpolitik angeht allemal – sind nur eingeschränkt gültig und kompromittiert und legen in den Augen vieler Briten nahe, dass sie nur mehr vom Gleichen bekommen werden.

Jeremy Corbyn wird weithin und zu recht für seine Integrität anerkannt; er lehnt die Erneuerung des Trident-Nuklearprogramms ab; die Labour Partei befürwortet sie. Doch er hat Posten im Schattenministerium an Kriegsbefürworter und Anhänger des Blairismus vergeben, die ihn loswerden wollten und ihn als „unwählbar“ geschmäht haben.

“Wir sind nun politischer Mainstream“, sagt Corbyn. Ja, doch zu welchem Preis?


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Redaktionelle Anmerkung: Dieser Text erschien zuerst unter dem Titel "The Rising of Britain's 'New Politics'". Er wurde vom ehrenamtlichen Rubikon-Übersetzungsteam übersetzt und vom ebenfalls ehrenamtlichen Rubikon-Lektoratsteam lektoriert.

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