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Das Gespenst der Diktatur

Das Gespenst der Diktatur

Wenn wir angesichts massiver Grundrechtseinschränkungen nicht aufwachen, haben wir aus der Geschichte nichts gelernt. Exklusivabdruck aus „Corona: Fehlalarm?“, Teil 2/3.

„You can fool all the people some of the time, and some of the people all the time, but you cannot fool all the people all the time.“

— Abraham Lincoln

Wie schon an anderer Stelle festgestellt, haben die zuständigen Behörden, unsere Politiker und ihre Berater bei sämtlichen Infektionsgeschehnissen der letzten Jahrzehnte eine wahrlich unrühmliche Rolle gespielt, angefangen bei BSE, Schweinegrippe, EHEC bis hin zu Covid-19. Aus Fehlern wurde an keiner Stelle gelernt. Das lässt die Hoffnung schwinden, dass es in Zukunft anders sein wird. Ganz im Gegenteil. Während wir bei der Schweinegrippe „nur“ Steuergelder sinnlos an die Pharmaindustrie umverteilt haben, wurden dieses Mal Existenzen vernichtet, das Grundgesetz mit Füßen getreten, der Bevölkerung die Grundrechte praktisch entzogen. Grundrecht auf Meinungsfreiheit, Bewegungsfreiheit, auf Freizügigkeit, auf Versammlungsfreiheit, auf Religionsfreiheit, auf die Berufsfreiheit, auf Eigentum und vieles mehr. In der Verfassung verankert ist der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit: Ein staatlicher Eingriff in die Grundrechte muss geeignet sein, das angestrebte Ziel zu erreichen.

Das war nie der Fall. Und das war schlecht.

Es ist knapp 90 Jahre her, dass der kritische, freie Journalismus abgeschafft wurde und die Medien zum verlängerten Arm des Staates wurden.

Es ist knapp 90 Jahre her, dass die Meinungsfreiheit abgeschafft wurde und die Volksmeinung gleichgeschaltet wurde.

Es ist knapp 90 Jahre her, dass es eine mediengesteuerte Massenhysterie gab.

Wenn wir aus den dunkelsten Zeiten unserer Geschichte eins gelernt haben sollten, dann doch dieses: Wir dürfen nie wieder gleichgültig sein und wegschauen. Schon gar nicht, wenn unsere Regierung die demokratischen Grundrechte aussetzt. Dieses Mal stand nur ein gewöhnliches Virus vor der Tür, und was haben wir erlebt:

  • medial geschürte Massenhysterie
  • Willkür der politischen Entscheidungen
  • massive Einschränkung der Grundrechte
  • Zensur der Meinungsfreiheit
  • Gleichschaltung der Medien
  • Diffamierung Andersdenkender
  • Denunziantentum

Wer sich da nicht an eine Diktatur erinnert fühlt, hat im Geschichtsunterricht geschlafen. Es bleiben Bauchschmerzen, es bleiben ein Unbehagen und eine tiefe Beunruhigung. Auch weil es so schnell ging, auch weil so viele durchaus intelligente Menschen in so kurzer Zeit zu Lemmingen geworden sind.

Der renommierte Virologe Pablo Goldschmidt sagte (1):

„Wir sind alle eingesperrt. In Nizza gibt es Drohnen, die den Menschen von der Luft aus Bußgelder aufbrummen. Wie weit ist es mit dieser Überwachung gekommen? Man muss jetzt Hannah Arendt lesen und sehr genau die damaligen Ursprünge des Totalitarismus anschauen.“

Er hält fest:

„Wenn man der Bevölkerung Angst macht, kann man alles mit ihr machen.“

Offensichtlich hat er recht. Klar ist: Es gäbe viel aufzuarbeiten. Wir sollten alle darauf bestehen, dass es auch getan wird. Die Coronaviren haben sich für diese Saison zurückgezogen, das Thema verschwindet aus den Schlagzeilen und der Öffentlichkeit — und bald auch aus den Köpfen. Wenn wir, das Volk, nicht einfordern, dass die Verfehlungen der Corona-Politik in allen Bereichen thematisiert werden, wird von unseren Machthabern ein Mantel der Verschleierung darübergelegt werden.

Irgendeine neue Bedrohung kann immer wieder vor der Tür stehen. Das einzig Positive an dieser Krise ist, dass sehr viele Menschen in der Bevölkerung inzwischen aufgewacht sind. Sehr viele Menschen haben realisiert, dass öffentlich-rechtliche Medien und Politiker gemeinsam agieren und sich auch in unguten Sachen gegenseitig unterstützen. Man kann nur hoffen, dass in Zukunft mahnende Stimmen der Vernunft lauter sind und nicht noch einmal im Säbelrasseln der zuständigen Politiker untergehen.



Quellen und Anmerkungen:

(1) https://www.rubikon.news/artikel/der-corona-totalitarismus